RL 2003/87/EG

Emissionshandelsrichtlinie

Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates

Informationen

Ausfertigungsdatum13.01.2003

FundstelleAbl. 2003/L 275

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL II

LUFT- UND SEEVERKEHR

Artikel 3a

Anwendungsbereich

Artikel 3b

Luftverkehrstätigkeiten

Artikel 3c

Gesamtmenge der Zertifikate für den Luftverkehr

Artikel 3d

Methode der Zuteilung von Zertifikaten für den Luftverkehr durch Versteigerung

Artikel 3e

Zuteilung und Vergabe von Zertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber

Artikel 3f

Sonderreserve für bestimmte Luftfahrzeugbetreiber

Artikel 3g

Überwachungs- und Berichterstattungspläne

Artikel 3ga

Anwendungsbereich in Bezug auf Seeverkehrstätigkeiten

Artikel 3gb

Schrittweise Einführung der Anforderungen für den Seeverkehr

Artikel 3gc

Bestimmungen für die Übertragung der Kosten des EU-EHS von dem Schifffahrtsunternehmen auf eine andere Stelle

Artikel 3gd

Überwachung und Berichterstattung betreffend Emissionen aus dem Seeverkehr

Artikel 3ge

Regeln für die Prüfung und Akkreditierung im Zusammenhang mit Emissionen aus dem Seeverkehr

Artikel 3gf

Die für ein Schifffahrtsunternehmen zuständige Verwaltungsbehörde

Artikel 3gg

Berichterstattung und Überprüfung

KAPITEL III

ORTSFESTE ANLAGEN

Artikel 3h

Anwendungsbereich

Artikel 4

Genehmigungen zur Emission von Treibhausgasen

Artikel 5

Anträge auf Erteilung der Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen

Artikel 6

Voraussetzungen für die Erteilung und Inhalt der Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen

Artikel 7

Änderungen an Anlagen

Artikel 8

Abstimmung mit der Richtlinie 2010/75/EU

Artikel 9

Unionsweite Menge der vergebenen Zertifikate

Artikel 9a

Anpassung der unionsweiten Menge der Zertifikate

Artikel 10

Versteigerung von Zertifikaten

Artikel 10a

Unionsweite Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung

Artikel 10b

Übergangsmaßnahmen zur Unterstützung bestimmter energieintensiver Industrien für den Fall der Verlagerung von CO2-Emissionen

Artikel 10c

Option der übergangsweisen kostenlosen Zuteilung von Zertifikaten zur Modernisierung des Energiesektors

Artikel 10ca

Frühere Frist für die übergangsweise erfolgende kostenlose Zuteilung zur Modernisierung des Energiesektors

Artikel 10d

Modernisierungsfonds

Artikel 10e

Aufbau- und Resilienzfazilität

Artikel 10f

Grundsatz der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen”

Artikel 11

Nationale Umsetzungsmaßnahmen

KAPITEL IV

BESTIMMUNGEN FÜR DIE LUFTFAHRT, DEN SEEVERKEHR UND ORTSFESTE ANLAGEN

Artikel 11a

Nutzung von CER und ERU aus Projektmaßnahmen im EU-EHS vor Inkrafttreten eines internationalen Abkommens über den Klimawandel

Artikel 11b

Projektmaßnahmen

Artikel 12

Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten

Artikel 13

Gültigkeit der Zertifikate

Artikel 14

Überwachung und Berichterstattung betreffend Emissionen

Artikel 15

Prüfung und Akkreditierung

Artikel 15a

Veröffentlichung von Informationen und Vertraulichkeit

Artikel 16

Sanktionen

Artikel 17

Zugang zu Informationen

Artikel 18

Zuständige Behörde

Artikel 18a

Verwaltungsmitgliedstaat

Artikel 18b

Unterstützung durch die Kommission, die EMSA und andere einschlägige Organisationen

Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten

Artikel 21a

Unterstützung des Aufbaus von Kapazitäten

Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 24

Verfahren für die einseitige Einbeziehung zusätzlicher Tätigkeiten und Gase

Artikel 24a

Harmonisierte Vorschriften für Projekte zur Emissionsminderung

Artikel 25

Verknüpfung mit anderen Systemen für den Handel mit Treibhausgasemissionen

Artikel 25a

Drittlandvorschriften zur Reduzierung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs

Artikel 26

Änderung der Richtlinie 96/61/EG

Artikel 27

Ausschluss kleiner Anlagen vorbehaltlich der Durchführung gleichwertiger Maßnahmen

Artikel 27a

Optionaler Ausschluss von Anlagen mit Emissionen von weniger als 2500 Tonnen

Artikel 28

Anpassungen nach Genehmigung eines internationalen Abkommens über den Klimawandel durch die Union

Artikel 28a

Vor der verpflichtenden Umsetzung des globalen marktbasierten Mechanismus der ICAO geltende Ausnahmen

Artikel 28b

Berichterstattung durch die Kommission über die Umsetzung des globalen marktbasierten Mechanismus der ICAO und ihre Überprüfung durch die Kommission

Artikel 28c

Bestimmungen über die Überwachung, Berichterstattung und Prüfung für die Zwecke des globalen marktbasierten Mechanismus

Artikel 29

Bericht zur Gewährleistung eines besseren Funktionierens des CO2-Marktes

Artikel 29a

Maßnahmen im Fall übermäßiger Preisschwankungen

Artikel 30

Überprüfung im Lichte der Durchführung des Übereinkommens von Paris und der Entwicklung der CO2-Märkte in anderen führenden Wirtschaftsnationen

KAPITEL IVa

EMISSIONSHANDELSSYSTEM FÜR DEN GEBÄUDE- UND DEN STRAßENVERKEHRSSEKTOR SOWIE FÜR ANDERE SEKTOREN

Artikel 30a

Anwendungsbereich

Artikel 30b

Genehmigungen zur Emission von Treibhausgasen

Artikel 30c

Unionsweite Menge der Zertifikate

Artikel 30d

Versteigerung von Zertifikaten für die in Anhang III genannte Tätigkeit

Artikel 30e

Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten

Artikel 30f

Überwachung, Berichterstattung, Prüfung von Emissionen und Akkreditierung

Artikel 30g

Verwaltung

Artikel 30h

Maßnahmen bei übermäßigen Preiserhöhungen

Artikel 30i

Überprüfung dieses Kapitels

Artikel 30j

Verfahren für die einseitige Ausweitung der in Anhang III genannten Tätigkeiten auf andere Sektoren, die nicht unter Kapitel II und III fallen

Artikel 30k

Verschiebung des Emissionshandels für Gebäude, Straßenverkehr und weitere Sektoren auf 2028 im Falle außergewöhnlich hoher Energiepreise

KAPITEL IVb

WISSENSCHAFTLICHE BERATUNG UND SICHTBARKEIT DER FINANZIERUNG

Artikel 30l

Wissenschaftliche Beratung

Artikel 30m

Information, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

KAPITEL V

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KATEGORIEN VON TÄTIGKEITEN, DIE IN DEN GELTUNGSBEREICH DIESER RICHTLINIE FALLEN

ANHANG II

TREIBHAUSGASE GEMÄSS DEN ARTIKELN 3 UND 30

ANHANG IIa

Erhöhung des Prozentsatzes der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a zu versteigernden Zertifikate zwecks Emissionsminderung und Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Interesse der Solidarität und des Wachstums in der Union

ANHANG IIb

ANHANG III

KRITERIEN FÜR DIE NATIONALEN ZUTEILUNGSPLÄNE GEMÄSS DEN ARTIKELN 9, 22 UND 30

ANHANG III

TÄTIGKEIT GEMÄẞ KAPITEL IVa

ANHANG IIIa

ANPASSUNG DES LINEAREN KÜRZUNGSFAKTORS IM EINKLANG MIT ARTIKEL 30c ABSATZ 2

ANHANG IV

GRUNDSÄTZE FÜR DIE ÜBERWACHUNG UND BERICHTERSTATTUNG GEMÄSS ARTIKEL 14 ABSATZ 1

ANHANG V

KRITERIEN FÜR DIE PRÜFUNG GEMÄSS ARTIKEL 15