VO (EU) 2013/168

Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen

Informationen

Ausfertigungsdatum15.01.2013

FundstelleAbl. 2013/L 060

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Bestimmung der Masse in fahrbereitem Zustand

KAPITEL II

ALLGEMEINE PFLICHTEN

Artikel 6

Pflichten der Mitgliedstaaten

Artikel 7

Pflichten der Genehmigungsbehörden

Artikel 8

Maßnahmen zur Marktüberwachung

Artikel 9

Pflichten der Hersteller

Artikel 10

Pflichten der Hersteller hinsichtlich ihrer Produkte, die nicht den Anforderungen entsprechen oder ein erhebliches Risiko darstellen

Artikel 11

Pflichten der Bevollmächtigten des Herstellers für die Marktüberwachung

Artikel 12

Pflichten der Einführer

Artikel 13

Pflichten der Einführer hinsichtlich der Produkte, die nicht den Anforderungen entsprechen oder ein erhebliches Risiko darstellen

Artikel 14

Pflichten der Händler

Artikel 15

Pflichten der Händler in Bezug auf die Produkte, die nicht den Anforderungen entsprechen oder ein erhebliches Risiko darstellen

Artikel 16

Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 17

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL III

MATERIELLE ANFORDERUNGEN

Artikel 18

Allgemeine materielle Anforderungen

Artikel 19

Verbot von Abschalteinrichtungen

Artikel 20

Herstellerseitige Maßnahmen hinsichtlich Änderungen am Antriebsstrang von Fahrzeugen

Artikel 21

Allgemeine Anforderungen an On-Board-Diagnosesysteme

Artikel 22

Anforderungen für die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen

Artikel 23

Anforderungen für die Umweltverträglichkeit

Artikel 24

Zusätzliche Anforderungen an die Umweltverträglichkeit hinsichtlich der Treibhausgasemissionen und des Kraftstoffverbrauchs sowie des Verbrauchs an elektrischer Energie und der elektrischen Reichweite

KAPITEL IV

EU-TYPGENEHMIGUNGSVERFAHREN

Artikel 25

Verfahren für die EU-Typgenehmigung

Artikel 26

Antrag auf Typgenehmigung

Artikel 27

Beschreibungsmappe

Artikel 28

Besondere Anforderungen für die Informationen, die für den Antrag auf Typgenehmigung gemäß den verschiedenen Verfahren beizubringen sind

KAPITEL V

DURCHFÜHRUNG DER EU-TYPGENEHMIGUNGSVERFAHREN

Artikel 29

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 30

Besondere Bestimmungen für den EU-Typgenehmigungsbogen

Artikel 31

Spezifische Bestimmungen für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

Artikel 32

Für die EU-Typgenehmigung erforderliche Prüfungen

Artikel 33

Übereinstimmung der Produktion

KAPITEL VI

ÄNDERUNG VON EU-TYPGENEHMIGUNGEN

Artikel 34

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 35

Revisionen und Erweiterungen von EU-Typgenehmigungen

Artikel 36

Herausgabe und Bekanntgabe von Änderungen

KAPITEL VII

GÜLTIGKEIT EINER EU-TYPGENEHMIGUNG

Artikel 37

Erlöschen der Gültigkeit

KAPITEL VIII

ÜBEREINSTIMMUNGSBESCHEINIGUNG UND KENNZEICHNUNGEN

Artikel 38

Übereinstimmungsbescheinigung

Artikel 39

Gesetzlich vorgeschriebenes Schild mit der entsprechenden Kennzeichnung für Fahrzeuge und Typgenehmigungszeichen für Bauteile oder selbstständige technische Einheiten

KAPITEL IX

AUSNAHMEN FÜR NEUE TECHNIKEN ODER NEUE KONZEPTE

Artikel 40

Ausnahmen für neue Techniken oder neue Konzepte

Artikel 41

Anschließende Anpassung der delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

KAPITEL X

KLEINSERIENFAHRZEUGE

Artikel 42

Nationale Kleinserien-Typgenehmigung

KAPITEL XI

BEREITSTELLUNG AUF DEM MARKT, ZULASSUNG ODER INBETRIEBNAHME

Artikel 43

Bereitstellung auf dem Markt, Zulassung oder Inbetriebnahme von Fahrzeugen

Artikel 44

Bereitstellung auf dem Markt, Zulassung oder Inbetriebnahme von Fahrzeugen einer auslaufenden Serie

Artikel 44a

Besondere Bestimmungen für Fahrzeuge aus einer auslaufenden Serie als Antwort auf die COVID-19-Pandemie

Artikel 45

Bereitstellung auf dem Markt oder Inbetriebnahme von Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten

KAPITEL XII

SCHUTZKLAUSELN

Artikel 46

Verfahren zur Behandlung von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten, mit denen ein erhebliches Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 47

Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 48

Übereinstimmende Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständige technische Einheiten, die ein erhebliches Risiko darstellen

Artikel 49

Nicht mit dem genehmigten Typ übereinstimmende Fahrzeuge, Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

Artikel 50

Inverkehrbringen und Inbetriebnahme von Teilen oder Ausrüstungen, von denen ein erhebliches Risiko für das einwandfreie Funktionieren wesentlicher Systeme ausgehen kann

Artikel 51

Teile oder Ausrüstungen, von denen ein erhebliches Risiko für das einwandfreie Funktionieren wesentlicher Systeme ausgehen kann weitere Anforderungen

Artikel 52

Rückruf von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen oder selbstständigen technischen Einheiten

Artikel 53

Bekanntgabe von Entscheidungen und Rechtsbehelfe

KAPITEL XIII

INTERNATIONALE REGELUNGEN

Artikel 54

Für die EU-Typgenehmigung erforderliche UN-ECE-Regelungen

KAPITEL XIV

TECHNISCHE INFORMATIONEN

Artikel 55

Für Nutzer bestimmte Informationen

Artikel 56

Für Hersteller von Bauteilen oder selbstständigen technischen Einheiten bestimmte Informationen

KAPITEL XV

ZUGANG ZU REPARATUR- UND WARTUNGSINFORMATIONEN

Artikel 57

Pflichten des Herstellers

Artikel 58

Pflichten bei mehreren Typgenehmigungsinhabern

Artikel 59

Gebühren für den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen

Artikel 60

Forum für Fragen des Zugangs zu Fahrzeuginformationen

KAPITEL XVI

BENENNUNG UND NOTIFIZIERUNG VON TECHNISCHEN DIENSTEN

Artikel 61

Anforderungen für Technische Dienste

Artikel 62

Zweigunternehmen von Technischen Diensten und Vergabe von Unteraufträgen

Artikel 63

Benennung von Technischen Diensten

Artikel 64

Akkreditierte interne Technische Dienste des Herstellers

Artikel 65

Verfahren für Leistungsnormen und die Bewertung Technischer Dienste

Artikel 66

Bewertung der Fähigkeiten Technischer Dienste

Artikel 67

Notifizierungsverfahren

Artikel 68

Änderungen der Benennungen

Artikel 69

Anfechtung der Kompetenz von Technischen Diensten

Artikel 70

Verpflichtungen der Technischen Dienste in Bezug auf ihre Tätigkeit

Artikel 71

Informationspflichten der Technischen Dienste

KAPITEL XVII

DURCHFÜHRUNGSRECHTSAKTE UND DELEGIERTE RECHTSAKTE

Artikel 72

Durchführungsrechtsakte

Ausübung der Befugnisübertragung

KAPITEL XVIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 76

Sanktionen

Artikel 77

Übergangsbestimmungen

Artikel 78

Bericht

Artikel 79

Überprüfung hinsichtlich verbesserter Bremssysteme

Artikel 80

Überprüfung hinsichtlich Einzelgenehmigungen für Fahrzeuge

Artikel 81

Aufhebung

Artikel 82

Inkrafttreten und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)

VERZEICHNIS DER ANHÄNGE

Erläuterungen zu den Anhängen I bis VIII

ANHANG IX