VO (EU) 2017/1001
Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (kodifizierter Text)
Informationen
Ausfertigungsdatum14.01.2017
FundstelleAbl. 2017/L 154
Alle Normen
- KAPITEL IALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- KAPITEL IIMATERIELLES MARKENRECHT
- ABSCHNITT 1Begriff und Erwerb der Unionsmarke
- ABSCHNITT 2Wirkungen der Unionsmarke
- ABSCHNITT 3Benutzung der Unionsmarke
- ABSCHNITT 4Die Unionsmarke als Gegenstand des Vermögens
- KAPITEL IIIDIE ANMELDUNG DER UNIONSMARKE
- ABSCHNITT 1Einreichung und Erfordernisse der Anmeldung
- ABSCHNITT 2Priorität
- ABSCHNITT 3Ausstellungspriorität
- ABSCHNITT 4Zeitrang einer nationalen Marke
- KAPITEL IVEINTRAGUNGSVERFAHREN
- ABSCHNITT 1Prüfung der Anmeldung
- ABSCHNITT 2Recherche
- ABSCHNITT 3Veröffentlichung der Anmeldung
- ABSCHNITT 4Bemerkungen Dritter und Widerspruch
- ABSCHNITT 5Zurücknahme, Einschränkung, Änderung und Teilung der Anmeldung
- ABSCHNITT 6Eintragung
- KAPITEL VDAUER, VERLÄNGERUNG, ÄNDERUNG UND TEILUNG DER UNIONSMARKE
- KAPITEL VIVERZICHT, VERFALL UND NICHTIGKEIT
- ABSCHNITT 1Verzicht
- ABSCHNITT 2Verfallsgründe
- ABSCHNITT 3Nichtigkeitsgründe
- ABSCHNITT 4Wirkungen des Verfalls und der Nichtigkeit
- ABSCHNITT 5Verfahren zur Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit vor dem Amt
- KAPITEL VIIBESCHWERDEVERFAHREN
- KAPITEL VIIISPEZIFISCHE BESTIMMUNGEN ÜBER UNIONSKOLLEKTIVMARKEN UND UNIONSGEWÄHRLEISTUNGSMARKEN
- ABSCHNITT 1Unionskollektivmarken
- ABSCHNITT 2Unionsgewährleistungsmarken
- KAPITEL IXVERFAHRENSVORSCHRIFTEN
- ABSCHNITT 1Allgemeine Vorschriften
- ABSCHNITT 2Kosten
- ABSCHNITT 3Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden der Mitgliedstaaten
- ABSCHNITT 4Vertretung
- KAPITEL XZUSTÄNDIGKEIT UND VERFAHREN FÜR KLAGEN, DIE UNIONSMARKEN BETREFFEN
- ABSCHNITT 1Anwendung der Unionsvorschriften über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
- ABSCHNITT 2Streitigkeiten über die Verletzung und Rechtsgültigkeit der Unionsmarken
- ABSCHNITT 3Sonstige Streitigkeiten über Unionsmarken
- KAPITEL XIAUSWIRKUNGEN AUF DAS RECHT DER MITGLIEDSTAATEN
- ABSCHNITT 1Zivilrechtliche Klagen aufgrund mehrerer Marken
- ABSCHNITT 2Anwendung des einzelstaatlichen Rechts zum Zweck der Untersagung der Benutzung von Unionsmarken
- ABSCHNITT 3Umwandlung in eine Anmeldung für eine nationale marke
- KAPITEL XIIDAS AMT
- ABSCHNITT 1Allgemeine Bestimmungen
- ABSCHNITT 2Aufgaben des Amtes und Zusammenarbeit zwecks besserer Abstimmung
- ABSCHNITT 3Verwaltungsrat
- ABSCHNITT 4Exekutivdirektor
- ABSCHNITT 5Durchführung der Verfahren
- ABSCHNITT 6Haushalt und Finanzkontrolle
- KAPITEL XIIIINTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN
- ABSCHNITT 1Allgemeine Bestimmungen
- ABSCHNITT 2Internationale Registrierung vauf der grundlage einer Anmeldung einer Unionsmarke oder einer Unionsmarke
- ABSCHNITT 3Internationale Registrierungen, in denen die Union benannt ist
- KAPITEL XIVSCHLUSSBESTIMMUNGEN