VO (EU) 2018/1861

Verordnung (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. November 2018 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der Grenzkontrollen, zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen und zur Änderung und Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006

Informationen

Ausfertigungsdatum28.01.2018

FundstelleAbl. 2018/L 312

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Allgemeines Ziel des SIS

Systemarchitektur und Betrieb des SIS

Artikel 5

Kosten

KAPITEL II

ZUSTÄNDIGKEITEN DER MITGLIEDSTAATEN

Artikel 6

Nationale Systeme

Artikel 7

N.SIS-Stelle und SIRENE-Büro

Artikel 8

Austausch von Zusatzinformationen

Artikel 9

Technische und funktionelle Konformität

Artikel 10

Sicherheit Mitgliedstaaten

Artikel 11

Geheimhaltung Mitgliedstaaten

Artikel 12

Führen von Protokollen auf nationaler Ebene

Artikel 13

Eigenkontrolle

Artikel 14

Schulung des Personals

KAPITEL III

ZUSTÄNDIGKEITEN VON eu-LISA

Geheimhaltung eu-LISA

Artikel 18

Führen von Protokollen auf zentraler Ebene

Artikel 18b

Führen von Protokollen für die Zwecke der Interoperabilität mit dem ETIAS

KAPITEL IV

INFORMATION DER ÖFFENTLICHKEIT

Artikel 19

Aufklärungskampagnen über das SIS

KAPITEL V

AUSSCHREIBUNGEN VON DRITTSTAATSANGEHÖRIGEN ZUR EINREISE- UND AUFENTHALTSVERWEIGERUNG

Anforderungen an die Eingabe einer Ausschreibung

Artikel 23

Vereinbarkeit von Ausschreibungen

Artikel 24

Voraussetzungen für die Eingabe von Ausschreibungen zur Einreise- und Aufenthaltsverweigerung

Artikel 25

Voraussetzungen für die Eingabe von Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, gegen die eine restriktive Maßnahme erlassen wurde

Artikel 26

Voraussetzungen für die Eingabe von Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, die das Recht auf Freizügigkeit in der Union genießen

Artikel 27

Vorabkonsultation vor der Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels oder eines Visums für den längerfristigen Aufenthalt

Artikel 28

Vorabkonsultation vor der Eingabe einer Ausschreibung zur Einreise- und Aufenthaltsverweigerung

Artikel 29

Nachträgliche Konsultation nach der Eingabe einer Ausschreibung zur Einreise- und Aufenthaltsverweigerung

Artikel 30

Konsultation bei einem Treffer in Bezug auf einen Drittstaatsangehörigen mit einem gültigen Aufenthaltstitel oder einem gültigen Visum für den längerfristigen Aufenthalt

Artikel 31

Statistiken zum Informationsaustausch

KAPITEL VI

ABFRAGE ANHAND BIOMETRISCHER DATEN

Artikel 32

Besondere Vorschriften für die Eingabe von Lichtbildern, Gesichtsbildern und daktyloskopischen Daten

Artikel 33

Besondere Vorschriften für die Überprüfung oder die Abfrage anhand von Lichtbildern, Gesichtsbildern und daktyloskopischen Daten

KAPITEL VII

RECHT AUF ZUGRIFF UND ÜBERPRÜFUNG UND LÖSCHUNG DER AUSSCHREIBUNGEN

Artikel 34

Zum Zugriff auf Daten im SIS berechtigte nationale zuständige Behörden

Artikel 35

Zugriff von Europol auf Daten im SIS

Artikel 36

Zugriff von Mitgliedern der europäischen Grenz- und Küstenwacheteams, der Teams von mit rückkehrbezogenen Aufgaben betrautem Personal sowie der Teams zur Unterstützung der Migrationssteuerung auf Daten im SIS

Artikel 36b

Zugang der ETIAS-Zentralstelle zu SIS-Daten

Artikel 36c

Interoperabilität mit dem ETIAS

Artikel 37

Evaluierung der Nutzung des SIS durch Europol und die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

Artikel 38

Umfang des Zugriffs

Artikel 39

Prüffrist für Ausschreibungen

Artikel 40

Löschung von Ausschreibungen

KAPITEL VIII

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG

Artikel 41

Verarbeitung von SIS-Daten

Artikel 42

SIS-Daten und nationale Dateien

Artikel 43

Information im Falle der Nichtausführung einer Ausschreibung

Artikel 44

Qualität der Daten im SIS

Artikel 45

Sicherheitsvorfälle

Artikel 46

Unterscheidung von Personen mit ähnlichen Merkmalen

Artikel 47

Ergänzende Daten zur Behandlung von Fällen von Identitätsmissbrauch

Artikel 48

Verknüpfungen zwischen Ausschreibungen

Artikel 49

Zweck und Erfassungsdauer von Zusatzinformationen

Artikel 50

Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte

KAPITEL IX

DATENSCHUTZ

Artikel 51

Anwendbare Gesetzgebung

Artikel 52

Recht auf Information

Artikel 53

Recht auf Auskunft, Berichtigung unrichtiger Daten und Löschung unrechtmäßig gespeicherter Daten

Artikel 54

Rechtsbehelf

Artikel 55

Aufsicht über die N.SIS

Artikel 56

Aufsicht über eu-LISA

Artikel 57

Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten

KAPITEL X

HAFTUNG UND SANKTIONEN

KAPITEL XI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 60

Kontrolle und Statistiken

Artikel 61

Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 62

Ausschussverfahren

Artikel 63

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006

Artikel 64

Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen

Artikel 65

Aufhebung

Artikel 66

Inkrafttreten, Inbetriebnahme und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG