VO (EU) 2023/1114

Verordnung (EU) 2023/1114 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über Märkte für Kryptowerte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 1095/2010 sowie der Richtlinien 2013/36/EU und (EU) 2019/1937

Informationen

Ausfertigungsdatum31.01.2023

FundstelleAbl. 2023/L 150

Alle Normen

TITEL I

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

TITEL II

ANDERE KRYPTOWERTE ALS VERMÖGENSWERTEREFERENZIERTE TOKEN ODER E-GELD-TOKEN

Öffentliche Angebote von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token oder E-Geld-Token

Zulassung von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token oder E-Geld-Token zum Handel

Inhalt und Form des Kryptowerte-Whitepapers

Marketingmitteilungen

Übermittlung des Kryptowerte-Whitepapers und der Marketingmitteilungen

Veröffentlichung des Kryptowerte-Whitepapers und der Marketingmitteilungen

Ergebnis des öffentlichen Angebots und Sicherheitsvorkehrungen

Rechte von Anbietern anderer Kryptowerte als vermögenswertereferenzierter Token oder E-Geld-Token und von Personen, die die Zulassung solcher Kryptowerte zum Handel beantragen

Änderung veröffentlichter Kryptowerte-Whitepaper und veröffentlichter Marketingmitteilungen

Pflichten von Anbietern anderer Kryptowerte als vermögenswertereferenzierter Token oder E-Geld-Token und von Personen, die die Zulassung solcher Kryptowerte zum Handel beantragen

Haftung für die in einem Kryptowerte-Whitepaper enthaltenen Informationen

TITEL III

VERMÖGENSWERTEREFERENZIERTE TOKEN

KAPITEL 1

Zulassungspflicht für ein öffentliches Angebot vermögenswertereferenzierter Token und für die Beantragung von deren Zulassung zum Handel

Anforderungen an Kreditinstitute

Beantragung der Zulassung

Inhalt und Form des Kryptowerte-Whitepapers für vermögenswertereferenzierte Token

Prüfung des Zulassungsantrags

Erteilung oder Verweigerung der Zulassung

Berichterstattung über vermögenswertereferenzierte Token

Beschränkungen der Ausgabe vermögenswertereferenzierter Token, die gemeinhin als Tauschmittel verwendet werden

Entzug der Zulassung

Änderung veröffentlichter Kryptowerte-Whitepaper für vermögenswertereferenzierte Token

Haftung von Emittenten vermögenswertereferenzierter Token für die in einem Kryptowerte-Whitepaper enthaltenen Informationen

KAPITEL 2

Pflichten von Emittenten vermögenswertereferenzierter Token

Pflicht zu ehrlichem, redlichem und professionellem Handeln im besten Interesse der Inhaber vermögenswertereferenzierter Token

Veröffentlichung des Kryptowerte-Whitepapers

Marketingmitteilungen

Kontinuierliche Unterrichtung der Inhaber vermögenswertereferenzierter Token

Beschwerdeverfahren

Ermittlung, Vermeidung, Regelung und Offenlegung von Interessenkonflikten

Mitteilung von Änderungen im Leitungsorgan

Regelungen zur Unternehmensführung

Eigenmittelanforderungen

KAPITEL 3

Vermögenswertreserve

Pflicht zum Halten einer Vermögenswertreserve sowie Zusammensetzung und Verwaltung dieser Vermögenswertreserve

Verwahrung des Reservevermögens

Anlage der Vermögenswertreserve

Recht auf Rücktausch

Verbot der Gewährung von Zinsen

KAPITEL 4

Übernahme von Emittenten vermögenswertereferenzierter Token

Prüfung der geplanten Übernahme eines Emittenten vermögenswertereferenzierter Token

Inhalt der Prüfung der geplanten Übernahme eines Emittenten vermögenswertereferenzierter Token

KAPITEL 5

Signifikante vermögenswertereferenzierte Token

Einstufung vermögenswertereferenzierter Token als signifikante vermögenswertereferenzierte Token

Freiwillige Einstufung vermögenswertereferenzierter Token als signifikante vermögenswertereferenzierte Token

Spezifische zusätzliche Pflichten von Emittenten signifikanter vermögenswertereferenzierter Token

KAPITEL 6

Sanierungs- und Rücktauschpläne

Rücktauschplan

TITEL IV

E-GELD-TOKEN

KAPITEL 1

Anforderungen an alle Emittenten von E-Geld-Token

Anforderungen für das öffentliche Angebot von E-Geld-Token und ihre Zulassung zum Handel

Ausgabe und Rücktauschbarkeit von E-Geld-Token

Verbot der Gewährung von Zinsen

Inhalt und Form des Kryptowerte-Whitepapers für E-Geld-Token

Haftung von Emittenten von E-Geld-Token für die in einem Kryptowerte-Whitepaper enthaltenen Informationen

Marketingmitteilungen

Anlage von im Tausch gegen E-Geld-Token entgegengenommenen Geldbeträgen

Sanierungs- und Rücktauschplan

KAPITEL 2

Signifikante E-Geld-Token

Einstufung von E-Geld-Token als signifikante E-Geld-Token

Freiwillige Einstufung von E-Geld-Token als signifikante E-Geld-Token

Spezifische zusätzliche Pflichten von Emittenten von E-Geld-Token

TITEL V

ZULASSUNG UND BEDINGUNGEN FÜR DIE AUSÜBUNG DER TÄTIGKEIT EINES ANBIETERS VON KRYPTOWERTE-DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 1

Zulassung von Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen

Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen durch bestimmte Finanzunternehmen

Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen auf ausschließlich eigenes Betreiben des Kunden

Antrag auf Zulassung als Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen

Prüfung des Zulassungsantrags und Erteilung oder Verweigerung der Zulassung

Entzug der Zulassung eines Anbieters von Kryptowerte-Dienstleistungen

Grenzüberschreitende Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen

KAPITEL 2

Pflichten aller Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen

Pflicht zu ehrlichem, redlichem und professionellem Handeln im besten Interesse der Kunden

Aufsichtsrechtliche Anforderungen

Regelungen zur Unternehmensführung

Unterrichtung der zuständigen Behörden

Sichere Aufbewahrung der Kryptowerte und Geldbeträge von Kunden

Beschwerdeverfahren

Ermittlung, Vermeidung, Regelung und Offenlegung von Interessenkonflikten

Geordnete Abwicklung von Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen

KAPITEL 3

Pflichten in Bezug auf spezifische Kryptowerte-Dienstleistungen

Verwahrung und Verwaltung von Kryptowerten für Kunden

Betrieb einer Handelsplattform für Kryptowerte

Tausch von Kryptowerten gegen einen Geldbetrag oder gegen andere Kryptowerte

Ausführung von Aufträgen über Kryptowerte für Kunden

Platzierung von Kryptowerten

Annahme und Übermittlung von Aufträgen über Kryptowerte für Kunden

Beratung zu Kryptowerten Portfolioverwaltung von Kryptowerten

Erbringung von Transferdienstleistungen für Kryptowerte für Kunden

KAPITEL 4

Übernahme eines Anbieters von Kryptowerte-Dienstleistungen

Bewertung der geplanten Übernahme eines Anbieters von Kryptowerte-Dienstleistungen

Inhalt der Bewertung der geplanten Übernahme eines Anbieters von Kryptowerte-Dienstleistungen

KAPITEL 5

Signifikante Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen

Ermittlung signifikanter Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen

TITEL VI

VERHINDERUNG UND VERBOT VON MARKTMISSBRAUCH IM ZUSAMMENHANG MIT KRYPTOWERTEN

Geltungsbereich der Vorschriften über Marktmissbrauch

Insiderinformationen

Offenlegung von Insiderinformationen

Verbot von Insidergeschäften

Verbot der unrechtmäßigen Offenlegung von Insiderinformationen

Verbot der Marktmanipulation

Vorbeugung und Aufdeckung von Marktmissbrauch

TITEL VII

ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN, DIE EBA UND DIE ESMA

KAPITEL 1

Befugnisse der zuständigen Behörden und Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden, der EBA und der ESMA

Zuständige Behörden

Befugnisse der zuständigen Behörden

Zusammenarbeit der zuständigen Behörden

Zusammenarbeit mit EBA und ESMA

Förderung der Konvergenz bei der Einstufung von Kryptowerten

Zusammenarbeit mit anderen Behörden

Übermittlungspflicht

Wahrung des Berufsgeheimnisses

Vorsorgliche Maßnahmen

Befugnisse der ESMA zur vorübergehenden Intervention

Befugnisse der EBA zur vorübergehenden Intervention

Produktintervention seitens der zuständigen Behörden

Koordinierung mit der ESMA oder der EBA

Zusammenarbeit mit Drittländern

Bearbeitung von Beschwerden durch die zuständigen Behörden

KAPITEL 2

ESMA- Register

Register von Kryptowerte-Whitepapers, Emittenten von vermögenswertereferenzierten Token und E-Geld-Token und Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen

Register der nicht konformen Unternehmen, die Kryptowerte-Dienstleistungen erbringen

Zugänglichkeit von Informationen im zentralen europäischen Zugangsportal

KAPITEL 3

Verwaltungsrechtliche Sanktionen und andere verwaltungsrechtliche Maßnahmen der zuständigen Behörden

Verwaltungsrechtliche Sanktionen und andere verwaltungsrechtliche Maßnahmen

Wahrnehmung der Aufsichts- und Sanktionsbefugnisse

Öffentliche Bekanntmachung von Entscheidungen

Berichterstattung über verwaltungsrechtliche Sanktionen und sonstige verwaltungsrechtliche Maßnahmen an die ESMA und die EBA

Meldung von Verstößen und Schutz von Hinweisgebern

KAPITEL 4

Aufsichtsaufgaben der EBA in Bezug auf Emittenten signifikanter vermögenswertereferenzierter Token und signifikanter E-Geld-Token und Aufsichtskollegien

Aufsichtsaufgaben der EBA in Bezug auf Emittenten signifikanter vermögenswertereferenzierter Token und Emittenten signifikanter E-Geld-Token

Ausschuss der EBA für Kryptowerte

Kollegien für Emittenten signifikanter vermögenswertereferenzierter Token und Emittenten signifikanter E-Geld-Token

Unverbindliche Stellungnahmen der Kollegien für Emittenten signifikanter vermögenswertereferenzierter Token und signifikanter E-Geld-Token

KAPITEL 5

Befugnisse und Zuständigkeiten der EBA hinsichtlich Emittenten signifikanter vermögenswertereferenzierter Token und Emittenten signifikanter E-Geld-Token

Informationsersuchen

Allgemeine Untersuchungsbefugnisse

Prüfungen vor Ort

Informationsaustausch

Verwaltungsvereinbarungen über den Informationsaustausch zwischen der EBA und Drittländern

Weitergabe von Informationen aus Drittländern

Zusammenarbeit mit anderen Behörden

Wahrung des Berufsgeheimnisses

Aufsichtsmaßnahmen der EBA

Offenlegung, Art, Vollstreckung und Zuweisung der Geldbußen und Zwangsgelder

Verfahrensvorschriften für Aufsichtsmaßnahmen und Geldbußen

Anhörung der betreffenden Personen

Überprüfung durch den Gerichtshof

Aufsichtsgebühren

Übertragung von Aufgaben durch die EBA an die zuständigen Behörden

TITEL VIII

DELEGIERTE RECHTSAKTE

Ausübung der Befugnisübertragung

TITEL IX

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Berichte über die Anwendung dieser Verordnung

Jahresbericht der ESMA über Marktentwicklungen

Bericht über die jüngsten Entwicklungen bei Kryptowerten

Übergangsmaßnahmen

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010

Änderung der Richtlinie 2013/36/EU

Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937

Umsetzung der Änderungen der Richtlinien 2013/36/EU und (EU) 2019/1937

Inkrafttreten und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)