VO (EU) 2018/626

Durchführungsverordnung (EU) 2018/626 der Kommission vom 5. März 2018 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1431

Informationen

Ausfertigungsdatum05.01.2018

FundstelleAbl. 2018/L 104

Alle Normen

Präambel

TITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand

TITEL II

ANMELDEVERFAHREN

Inanspruchnahme der Priorität

Artikel 5

Ausstellungspriorität

Artikel 6

Inanspruchnahme des Zeitrangs einer nationalen Marke vor Eintragung der Unionsmarke

Artikel 7

Inhalt der Veröffentlichung einer Anmeldung

Artikel 8

Teilung der Anmeldung

TITEL III

EINTRAGUNG

Artikel 9

Eintragungsurkunde

Artikel 10

Änderung einer Eintragung

Artikel 11

Erklärung über die Teilung einer Eintragung

Artikel 12

Inhalt eines Antrags auf Änderung des Namens oder der Anschrift des Inhabers einer Unionsmarke oder des Anmelders einer Unionsmarke.

TITEL IV

RECHTSÜBERGANG

Artikel 13

Antrag auf Eintragung eines Rechtsübergangs

Artikel 14

Behandlung von Anträgen auf teilweisen Rechtsübergang

TITEL V

VERZICHT

Artikel 15

Verzicht

TITEL VI

UNIONSKOLLEKTIVMARKEN UND UNIONSGEWÄHRLEISTUNGSMARKEN

Artikel 16

Inhalt der Markensatzung von Unionskollektivmarken

Artikel 17

Inhalt der Markensatzung von Unionsgewährleistungsmarken

TITEL VII

KOSTEN

Artikel 18

Höchstkostensätze

TITEL VIII

REGELMÄSSIG ERSCHEINENDE VERÖFFENTLICHUNGEN

Artikel 19

Regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen

TITEL IX

AMTSHILFE

Artikel 20

Informationsaustausch zwischen dem Amt und den Behörden der Mitgliedstaaten

Artikel 21

Aktenöffnung zur Einsicht

TITEL X

UMWANDLUNG

Artikel 22

Inhalt eines Antrags auf Umwandlung

Artikel 23

Inhalt der Veröffentlichung eines Antrags auf Umwandlung

TITEL XI

SPRACHEN

Artikel 24

Einreichung von Schriftstücken in schriftlichen Verfahren

Artikel 25

Übersetzungsstandards

Artikel 26

Echtheit der Übersetzung

TITEL XII

ORGANISATION DES AMTES

Artikel 27

Entscheidungen eines einzelnen Mitglieds einer Widerspruchsabteilung oder einer Nichtigkeitsabteilung

TITEL XIII

VERFAHREN BETREFFEND DIE INTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN

Artikel 28

Formblatt für die Beantragung einer internationalen Anmeldung

Artikel 29

Dem Internationalen Büro mitzuteilende Fakten und Nichtigkeitsentscheidungen

Artikel 30

Antrag auf territoriale Ausdehnung des Schutzes im Anschluss an die internationale Registrierung

Artikel 31

Formblatt für einen Antrag auf territoriale Ausdehnung des Schutzes

Artikel 32

Inanspruchnahme des Zeitrangs beim Amt

Artikel 33

Mitteilung über die vorläufige Schutzverweigerung von Amts wegen an das Internationale Büro

Artikel 34

Mitteilung der Ungültigerklärung der Wirkung einer internationalen Registrierung an das Internationale Büro

Artikel 35

Antrag auf Umwandlung einer internationalen Registrierung in eine nationale Markenanmeldung oder in eine Benennung von Mitgliedstaaten

Artikel 36

Umwandlung einer internationalen Registrierung, in der die Union benannt ist, in eine Anmeldung einer Unionsmarke

TITEL XIV

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Inkrafttreten und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)