VO (EU) 2026/562

Verordnung (EU) 2026/562 der Kommission vom 16. März 2026 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen im Schienen-, Binnenschiffs- und multimodalen Verkehr mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 93, 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Informationen

Ausfertigungsdatum16.01.2026

Alle Normen

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freistellungsvoraussetzungen

Anmeldeschwellen

Transparenz der Beihilfen

Beihilfeintensität und beihilfefähige Kosten

Veröffentlichung und Information

KAPITEL II

BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR EINZELNE BEIHILFEGRUPPEN

ABSCHNITT 1

Betriebsbeihilfen

Beihilfen zur Verringerung der externen Kosten des Verkehrs

Beihilfen für die Einrichtung neuer kommerzieller Verbindungen im Schienen- oder Binnenschiffsgüterverkehr

ABSCHNITT 2

Investitionsbeihilfen

Unterabschnitt A

Investitionsbeihilfen für unimodale und multimodale Eisenbahn-Serviceeinrichtungen und Anlagen für den Binnenschiffsverkehr sowie für private Gleisanschlüsse

Beihilfen für den Bau, den Ausbau und die Erneuerung unimodaler und multimodaler Eisenbahn-Serviceeinrichtungen und Anlagen für den Binnenschiffsverkehr

Beihilfen für den Bau, den Ausbau und die Erneuerung privater Gleisanschlüsse

Unterabschnitt B

Investitionsbeihilfen für den Erwerb von Fahrzeugen für den Schienen- oder Binnenschiffsverkehr und von Ausrüstung für nachhaltigen multimodalen Verkehr

Beihilfen für den Erwerb von Fahrzeugen für den Schienen- oder Binnenschiffsverkehr

Beihilfen für den Erwerb von intermodalen Ladeeinheiten oder Krananlagen an Bord von Schiffen

Unterabschnitt C

Investitionsbeihilfen zur Förderung der Interoperabilität und Investitionsbeihilfen für die technische Anpassung und Modernisierung

Beihilfen zur Förderung der Interoperabilität

Beihilfen für die technische Anpassung und Modernisierung des nachhaltigen Landverkehrs

KAPITEL III

MONITORING

Entzug des Rechtsvorteils der Gruppenfreistellung

Berichterstattung

KAPITEL IV

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Schlussformel (nicht amtlich)

BESTIMMUNGEN FÜR DIE VERÖFFENTLICHUNG DER INFORMATIONEN NACH ARTIKEL 9 ABSATZ 1 BUCHSTABE c UND ABSATZ 2

INFORMATIONEN ÜBER NACH DIESER VERORDNUNG FREIGESTELLTE STAATLICHE BEIHILFEN

DEFINITION KLEINER MIDCAP-UNTERNEHMEN