VO (EU) 2013/167

Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen

Informationen

Ausfertigungsdatum05.01.2013

FundstelleAbl. 2013/L 060

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL II

ALLGEMEINE PFLICHTEN

Artikel 5

Pflichten der Mitgliedstaaten

Artikel 6

Pflichten der Genehmigungsbehörden

Artikel 7

Marktüberwachungsmaßnahmen

Artikel 8

Pflichten der Hersteller

Artikel 9

Pflichten der Hersteller hinsichtlich der Produkte, die nicht den Anforderungen entsprechen oder ein erhebliches Risiko darstellen

Artikel 10

Pflichten der Bevollmächtigten des Herstellers für die Marktüberwachung

Artikel 11

Pflichten der Einführer

Artikel 12

Pflichten der Einführer in Bezug auf die Produkte, die nicht den Anforderungen entsprechen oder ein erhebliches Risiko darstellen

Artikel 13

Pflichten der Händler

Artikel 14

Pflichten der Händler in Bezug auf die Produkte, die nicht den Anforderungen entsprechen oder ein erhebliches Risiko darstellen

Artikel 15

Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 16

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL III

MATERIELLE ANFORDERUNGEN

Artikel 17

Anforderungen für die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen

Artikel 18

Anforderungen für die Sicherheit am Arbeitsplatz

Artikel 19

Anforderungen für die Umweltverträglichkeit

KAPITEL IV

EU-TYPGENEHMIGUNGSVERFAHREN

Artikel 20

Verfahren für die EU-Typgenehmigung

Artikel 21

Antrag auf Typgenehmigung

Artikel 22

Beschreibungsmappe

Artikel 23

Besondere Anforderungen für die Informationen, die für den Antrag auf Typgenehmigung gemäß den verschiedenen Verfahren beizubringen sind

KAPITEL V

DURCHFÜHRUNG DER EU-TYPGENEHMIGUNGSVERFAHREN

Artikel 24

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 25

Besondere Bestimmungen für den EU-Typgenehmigungsbogen

Artikel 26

Besondere Bestimmungen für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

Artikel 27

Für die EU-Typgenehmigung erforderliche Prüfungen

Artikel 28

Übereinstimmung der Produktion

KAPITEL VI

ÄNDERUNG VON EU-TYPGENEHMIGUNGEN

Artikel 29

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 30

Revisionen und Erweiterungen von EU-Typgenehmigungen

Artikel 31

Herausgabe und Bekanntgabe von Änderungen

KAPITEL VII

GÜLTIGKEIT EINER EU-TYPGENEHMIGUNG

Artikel 32

Erlöschen der Gültigkeit

KAPITEL VIII

ÜBEREINSTIMMUNGSBESCHEINIGUNG UND KENNZEICHNUNGEN

Artikel 33

Übereinstimmungsbescheinigung

Artikel 34

Gesetzlich vorgeschriebenes Schild mit der entsprechenden Kennzeichnung für Fahrzeuge und Typgenehmigungszeichen für Bauteile oder selbstständige technische Einheiten

KAPITEL IX

AUSNAHMEN FÜR NEUE TECHNIKEN ODER NEUE KONZEPTE

Artikel 35

Ausnahmen für neue Techniken oder neue Konzepte

Artikel 36

Anschließende Anpassung der delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

KAPITEL X

KLEINSERIENFAHRZEUGE

Artikel 37

Nationale Kleinserien-Typgenehmigung

KAPITEL XI

BEREITSTELLUNG AUF DEM MARKT, ZULASSUNG ODER INBETRIEBNAHME

Artikel 38

Bereitstellung auf dem Markt, Zulassung oder Inbetriebnahme von Fahrzeugen

Artikel 39

Bereitstellung auf dem Markt, Zulassung oder Inbetriebnahme von Fahrzeugen einer auslaufenden Serie

Artikel 40

Bereitstellung auf dem Markt oder Inbetriebnahme von Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten

KAPITEL XII

SCHUTZKLAUSELN

Artikel 41

Verfahren zur Behandlung von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten, mit denen ein erhebliches Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 42

Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 43

Übereinstimmende Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständige technische Einheiten, die ein erhebliches Risiko darstellen

Artikel 44

Nicht mit dem genehmigten Typ übereinstimmende Fahrzeuge, Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

Artikel 45

Inverkehrbringen und Inbetriebnahme von Teilen oder Ausrüstungen, von denen ein erhebliches Risiko für das einwandfreie Funktionieren wesentlicher Systeme ausgehen kann

Artikel 46

Teile oder Ausrüstungen, von denen ein erhebliches Risiko für das einwandfreie Funktionieren wesentlicher Systeme ausgehen kann weitere Anforderungen

Artikel 47

Rückruf von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen oder selbstständigen technischen Einheiten

Artikel 48

Bekanntgabe von Entscheidungen und Rechtsbehelfe

KAPITEL XIII

INTERNATIONALE REGELUNGEN

Artikel 49

Für die EU-Typgenehmigung erforderliche UN-ECE-Regelungen

Artikel 50

Anerkennung der OECD-Prüfberichte für die Zwecke der EU-Typgenehmigung

KAPITEL XIV

TECHNISCHE INFORMATIONEN

Artikel 51

Für Nutzer bestimmte Informationen

Artikel 52

Für Hersteller von Bauteilen oder selbstständigen technischen Einheiten bestimmte Informationen

KAPITEL XV

ZUGANG ZU REPARATUR- UND WARTUNGSINFORMATIONEN

Artikel 53

Pflichten der Hersteller

Artikel 54

Pflichten bei mehreren Typgenehmigungsinhabern

Artikel 55

Gebühren für den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen

Artikel 56

Forum für Fragen des Zugangs zu Fahrzeuginformationen

KAPITEL XVI

BENENNUNG UND NOTIFIZIERUNG VON TECHNISCHEN DIENSTEN

Artikel 57

Anforderungen für Technische Dienste

Artikel 58

Zweigunternehmen von Technischen Diensten und Vergabe von Unteraufträgen

Artikel 59

Benennung von Technischen Diensten

Artikel 60

Akkreditierte interne Technische Dienste des Herstellers

Artikel 61

Verfahren für Leistungsnormen und die Bewertung Technischer Dienste

Artikel 62

Bewertung der Fähigkeiten Technischer Dienste

Artikel 63

Notifizierungsverfahren

Artikel 64

Änderungen der Benennungen

Artikel 65

Anfechtung der Kompetenz von Technischen Diensten

Artikel 66

Verpflichtungen der Technischen Dienste in Bezug auf ihre Tätigkeit

Artikel 67

Informationspflichten der Technischen Dienste

KAPITEL XVII

DURCHFÜHRUNGSRECHTSAKTE UND DELEGIERTE RECHTSAKTE

Artikel 68

Durchführungsrechtsakte

Ausübung der Befugnisübertragung

KAPITEL XVIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 72

Sanktionen

Artikel 73

Übergangsbestimmungen

Änderung der Richtlinie 2006/42/EG

Artikel 78

Inkrafttreten und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG I

ANHANG II

ANHANG III