VO (EU) 2026/467

Informationen

Alle Normen

Präambel

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KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Ziel des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Artikel 4
Im Rahmen des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine verfügbare Unterstützung
Artikel 5
Vorbedingungen für eine Unterstützung aus dem Unterstützungsdarlehen für die Ukraine

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KAPITEL II

DURCHFÜHRUNG DES UNTERSTÜTZUNGSDARLEHENS FÜR DIE UKRAINE
Artikel 6
Finanzierungsstrategie der Ukraine
Artikel 7
Bewertung der Finanzierungsstrategie der Ukraine durch die Kommission
Artikel 8
Durchführungsbeschluss des Rates
Artikel 9
Komplementarität und Koordinierung

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KAPITEL III

BUDGETHILFE IN FORM EINER MAKROFINANZHILFE
Artikel 10
Zweck
Artikel 11
Grundsatzvereinbarung

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KAPITEL IV

HILFE ZUR UNTERSTÜTZUNG DER INDUSTRIELLEN KAPAZITÄTEN DER UKRAINE IM VERTEIDIGUNGSBEREICH
Artikel 12
Zweck
Artikel 13
Förderfähigkeit
Artikel 14
Produktpläne
Artikel 15
Expertengruppe für die industriellen Kapazitäten der Ukraine im Verteidigungsbereich
Artikel 16
Verwaltung der Hilfe zur Unterstützung der industriellen Kapazitäten der Ukraine im Verteidigungsbereich
Artikel 17
Überwachung der Durchführung
Artikel 18
Änderung von Rahmenvereinbarungen oder Verträgen
Artikel 19
Freiwillige Priorisierung von Verteidigungsgütern

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KAPITEL V

FINANZIERUNG UND DURCHFÜHRUNG
Artikel 20
Vereinbarung über das Unterstützungsdarlehen für die Ukraine
Artikel 21
Antrag auf Mittelgewährung
Artikel 22
Fremdkapitalkostenzuschuss
Artikel 23
Beschluss über die Freigabe der Hilfe
Artikel 24
Finanzierung des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine
Artikel 25
Anwendung der Vorschriften für Verschlusssachen und vertrauliche Informationen

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KAPITEL VI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 26
Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 27
Ausschussverfahren
Artikel 28
Dialog über das Unterstützungsdarlehen für die Ukraine
Artikel 29
Unterrichtung des Europäischen Parlaments und des Rates
Artikel 30
Inkrafttreten
Schlussformel (nicht amtlich)