RL 2007/46/EG

Typgenehmigungsrichtlinie

Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge

Informationen

Ausfertigungsdatum05.01.2007

FundstelleAbl. 2007/L 263

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL II

ALLGEMEINE PFLICHTEN

Artikel 4

Pflichten der Mitgliedstaaten

Artikel 5

Pflichten der Hersteller

KAPITEL III

EG-TYPGENEHMIGUNGSVERFAHREN

Artikel 6

Verfahren für die Erteilung der EG-Typgenehmigung für Fahrzeuge

Artikel 7

Verfahren für die Erteilung der EG-Typgenehmigung für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

KAPITEL IV

DURCHFÜHRUNG DER EG-TYPGENEHMIGUNGSVERFAHREN

Artikel 8

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 9

Spezifische Bestimmungen für Fahrzeuge

Artikel 10

Spezifische Bestimmungen für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

Artikel 11

Für die EG-Typgenehmigung erforderliche Prüfungen

Artikel 12

Übereinstimmung der Produktion

KAPITEL V

ÄNDERUNG VON EG-TYPGENEHMIGUNGEN

Artikel 13

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 14

Spezifische Bestimmungen für Fahrzeuge

Artikel 15

Spezifische Bestimmungen für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

Artikel 16

Herausgabe und Bekanntgabe von Änderungen

KAPITEL VI

GÜLTIGKEIT EINER EG-TYPGENEHMIGUNG FÜR FAHRZEUGE

Artikel 17

Erlöschen der Gültigkeit

KAPITEL VII

ÜBEREINSTIMMUNGSBESCHEINIGUNG UND KENNZEICHNUNG

Artikel 18

Übereinstimmungsbescheinigung

Artikel 19

EG-Typgenehmigungszeichen

KAPITEL VIII

MIT EINZELRICHTLINIEN NICHT ZU VEREINBARENDE NEUE TECHNIKEN ODER KONZEPTE

Artikel 20

Ausnahmen für neue Techniken oder Konzepte

Artikel 21

Erforderliche Maßnahmen

KAPITEL IX

KLEINSERIENFAHRZEUGE

Artikel 22

EG-Kleinserien-Typgenehmigung

Artikel 23

Nationale Kleinserien-Typgenehmigung

KAPITEL X

EINZELGENEHMIGUNGEN

Artikel 24

Einzelgenehmigungen

Artikel 25

Spezifische Bestimmungen

KAPITEL XI

ZULASSUNG, VERKAUF UND INBETRIEBNAHME

Artikel 26

Zulassung, Verkauf und Inbetriebnahme von Fahrzeugen

Artikel 27

Zulassung, Verkauf und Inbetriebnahme von Fahrzeugen einer auslaufenden Serie

Artikel 28

Verkauf und Inbetriebnahme von Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten

KAPITEL XII

SCHUTZKLAUSELN

Artikel 29

Mit dieser Richtlinie übereinstimmende Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständige technische Einheiten

Artikel 30

Nicht mit dem genehmigten Typ übereinstimmende Fahrzeuge, Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten

Artikel 31

Verkauf und Inbetriebnahme von Teilen oder Ausrüstungen, von denen ein erhebliches Risiko für das einwandfreie Funktionieren wesentlicher Systeme ausgehen kann

Artikel 32

Rückruf von Fahrzeugen

Artikel 33

Bekanntgabe von Entscheidungen und Rechtsbehelfe

KAPITEL XIII

INTERNATIONALE REGELUNGEN

Artikel 34

Für die EG-Typgenehmigung erforderliche UN/ECE-Regelungen

Artikel 35

Gleichwertigkeit von UN/ECE-Regelungen mit Einzelrichtlinien oder Einzelverordnungen

Artikel 36

Gleichwertigkeit mit anderen Regelungen

KAPITEL XIV

TECHNISCHE INFORMATIONEN

Artikel 37

Für Nutzer bestimmte Informationen

Artikel 38

Für Hersteller von Bauteilen oder selbstständigen technischen Einheiten bestimmte Informationen

KAPITEL XV

DURCHFÜHRUNGSMASSNAHMEN UND ÄNDERUNGEN

Artikel 39

Durchführungsmaßnahmen und Änderung der vorliegenden Richtlinie und der Einzelrichtlinien und Einzelverordnungen

Artikel 40

Ausschuss

KAPITEL XVI

BENENNUNG UND NOTIFIZIERUNG VON TECHNISCHEN DIENSTEN

Artikel 41

Benennung von Technischen Diensten

Artikel 42

Bewertung der Fähigkeiten der Technischen Dienste

Artikel 43

Notifizierungsverfahren

KAPITEL XVII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 44

Übergangsbestimmungen

Artikel 45

Termine für die Anwendung der EG-Typgenehmigung

GESAMTUMFANG DER BESCHREIBUNGSMERKMALE ZUR EG-TYPGENEHMIGUNG FÜR FAHRZEUGE, BAUTEILE ODER SELBSTÄNDIGE TECHNISCHE EINHEITEN

BESCHREIBUNGSBOGEN ZUR EG-TYPGENEHMIGUNG FÜR FAHRZEUGE (Erläuterungen finden sich am Schluss von Anhang I)

ANHANG IV

FÜR DIE EG-TYPGENEHMIGUNG VON FAHRZEUGEN ANZUWENDENDE VORSCHRIFTEN

MUSTER DES TYPGENEHMIGUNGSBOGENS

ANHANG VII

NUMMERIERUNGSSCHEMA DER EG-TYPGENEHMIGUNG

Anlage

EG-Typgenehmigungszeichen für Bauteile und selbstständige technische Einheiten

Beiblatt zur Anlage 1

Beispiel eines Typgenehmigungszeichens für ein Bauteil oder eine selbstständige technische Einheit

MERKMALE VON FAHRZEUGEN MIT BESONDERER ZWECKBESTIMMUNG UND VORSCHRIFTEN FÜR SOLCHE FAHRZEUGE FÜR DIE EG-TYPGENEHMIGUNG

ANHANG XII

ANHANG XIII

AUFSTELLUNG DER TEILE UND AUSRÜSTUNGEN, VON DENEN EIN ERHEBLICHES RISIKO FÜR DAS EINWANDFREIE FUNKTIONIEREN VON SYSTEMEN AUSGEHEN KANN, DIE FÜR DIE SICHERHEIT DES FAHRZEUGS ODER SEINE UMWELTWERTE VON WESENTLICHER BEDEUTUNG SIND, SOWIE DER LEISTUNGSANFORDERUNGEN, GEEIGNETEN PRÜFVERFAHREN, KENNZEICHNUNGS- UND VERPACKUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIESE TEILE UND AUSRÜSTUNGEN

ANHANG XIV

AUFSTELLUNG DER NACH RECHTSAKTEN ERTEILTEN EG-TYPGENEHMIGUNGEN

VERFAHREN FÜR DIE EG-MEHRSTUFEN-TYPGENEHMIGUNG

Anlage

MUSTER DES ZUSÄTZLICHEN HERSTELLERSCHILDES

ANHANG XVIII

URSPRUNGSBESCHEINIGUNG FÜR EIN FAHRZEUG Erklärung des Herstellers von Basis-/unvollständigen Fahrzeugen anderer Klassen als der Klasse M<sub>1</sub>

ANHANG XIX

ZEITPLAN FÜR DIE ANWENDUNG DIESER RICHTLINIE AUF DIE TYPGENEHMIGUNG

ANHANG XX

FRISTEN FÜR DIE UMSETZUNG DER AUFGEHOBENEN RICHTLINIEN IN NATIONALES RECHT

ANHANG XXI

ENTSPRECHUNGSTABELLE (gemäß Artikel 49 Absatz 2)