VO (EG) 2004/2229

Verordnung (EG) Nr. 2229/2004 der Kommission vom 3. Dezember 2004 mit weiteren Durchführungsbestimmungen für die vierte Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates

Informationen

Ausfertigungsdatum03.01.2004

FundstelleAbl. 2004/L 379

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

GEGENSTAND UND GELTUNGSBEREICH, DEFINITIONEN UND ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2

Definitionen

Artikel 3

Zuständige Behörde der Mitgliedstaaten

KAPITEL II

ANTRÄGE VON HERSTELLERN IN NEUEN MITGLIEDSTAATEN AUF AUFNAHME VON WIRKSTOFFEN

Artikel 4

Anträge von Herstellern in neuen Mitgliedstaaten

KAPITEL III

BEDINGUNGEN FÜR DIE ÜBERMITTLUNG VON UNTERLAGEN FÜR WIRKSTOFFE UND ÜBERMITTLUNG VON ANGABEN DURCH DRITTE

Artikel 5

Übermittlung von Unterlagen mehrerer Antragsteller

Artikel 6

Übermittlung von Unterlagen an den Bericht erstattenden Mitgliedstaat

Artikel 7

Unterlagen für Wirkstoffe, für die Anträge im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG gestellt werden

Artikel 8

Unterlagen für Wirkstoffe, für die Anträge im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1490/2002 gestellt werden

Artikel 9

Besondere Bedingungen für die Übermittlung von Unterlagen für Wirkstoffe, die in Anhang I Teil A aufgelistet sind

Artikel 10

Besondere Bedingungen für die Übermittlung von Unterlagen für Wirkstoffe, die in Anhang I Teile B bis G aufgelistet sind

Artikel 11

Angaben von Dritten

Artikel 12

Fristen für die Übermittlung von Unterlagen

Artikel 13

Nichtübermittlung von Unterlagen

Artikel 14

Ersetzung oder Zurückziehen eines Antragstellers

KAPITEL IV

PRÜFUNG VON UNTERLAGEN

Artikel 15

Allgemeine Bedingungen für die Prüfung von Antragsunterlagen

Artikel 16

Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten

Artikel 17

Besondere Bedingung für die Bewertung von in Anhang I Teil A aufgeführte Wirkstoffe

Artikel 18

Vollständigkeitsprüfung der Unterlagen für in Anhang I Teile B bis G aufgeführte Wirkstoffe

Artikel 19

Besondere Bedingungen für die Prüfung von Unterlagen für in Anhang I Teile B bis G aufgeführte Wirkstoffe

Artikel 20

Allgemeine Bedingungen für Entwürfe von Bewertungsberichten

Artikel 21

Besondere Bedingungen für Entwürfe von Bewertungsberichten und Empfehlungen an die Kommission zu den in Anhang I Teil A aufgeführten Wirkstoffen

Artikel 22

Besondere Bedingungen für Entwürfe von Bewertungsberichten und Empfehlungen an die Kommission zu den in Anhang I Teile B bis G aufgeführten Wirkstoffen

Artikel 23

Ersetzung des Bericht erstattenden Mitgliedstaats

Artikel 24

Erhalt des Entwurfs eines Bewertungsberichts und Zugang zu diesem

Artikel 24a

Bewertung des Entwurfs eines Bewertungsberichts

Artikel 24b

Wirkstoffe mit eindeutigen Hinweisen darauf, dass sie keine schädlichen Auswirkungen haben

Artikel 24c

Konsultation der EBLS

Artikel 24d

Vorlage zusätzlicher Informationen nach Übermittlung des Entwurfs eines Bewertungsberichts an die EBLS

Artikel 24e

Rücknahme durch den Antragsteller

Artikel 24f

Wirkstoff, bei dem es eindeutige Hinweise auf schädliche Auswirkungen gibt

KAPITEL V

VORLAGE EINES RICHTLINIEN- ODER ENTSCHEIDUNGSENTWURFS FÜR DEN BETREFFENDEN WIRKSTOFF UND EINES ENDGÜLTIGEN BEURTEILUNGSBERICHTS

Artikel 25

Vorlage eines Richtlinien- oder Entscheidungsentwurfs

Artikel 25a

Stellungnahme der EBLS

Artikel 26

Endgültiger Beurteilungsbericht

KAPITEL VI

AUSSETZUNG VON FRISTEN, MASSNAHMEN DER MITGLIEDSTAATEN UND ZWISCHENBERICHTE ÜBER DEN STAND DER ARBEITEN

Artikel 27

Aussetzung von Fristen

Artikel 28

Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Artikel 29

Zwischenbericht über den Stand der Arbeiten

KAPITEL VII

GEBÜHREN UND ANDERE ABGABEN

Artikel 30

Gebühren

Artikel 31

Andere Steuern, Abgaben oder Gebühren

KAPITEL VIII

VORÜBERGEHENDE MASSNAHMEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 32

Vorübergehende Maßnahmen

Artikel 33

Inkrafttreten

Schlussformel (nicht amtlich)