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Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Erster Teil

Ablösung der Holznutzungsrechte und -vergünstigungen

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1. Abschnitt

Allgemeine Vorschriften
Art. 1
Grundsatz
Art. 2
Kirchliche Rechtsinhaber
Art. 3
Berechtigte und Verpflichtete

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2. Abschnitt

Ablösung gegen Übereignung von Grundstücken
Art. 4
Vollübereignung
Art. 5
Realteilung

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3. Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften für die Vollübereignung und die Realteilung
Art. 6
Ausnahme von der Eigentumsübertragung
Art. 7
Wege und Gewässer
Art. 8
Begründung von Dienstbarkeiten
Art. 9
Aufrechterhaltung von Benutzungsrechten und Benutzungsbefugnissen
Art. 10
Rechte Dritter an den berechtigten Anwesen
Art. 11
Ausgleichszahlungen
Art. 12
Geldabfindung in besonderen Fällen
Art. 13
Zahlungsvorschriften

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4. Abschnitt

Ablösug gegen Geldentschädigung
Art. 14
Voraussetzung der Ablösung und Höhe der Entschädigung

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Zweiter Teil

Waldaufnahme, Bewertung
Art. 15
Allgemeines
Art. 16
Waldaufnahme
Art. 17
Waldbewertung
Art. 18
Bewertung der Rechtholz- und Vergünstigungsholzbezüge
Art. 19
Wertansatz bei der Realteilung

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Dritter Teil

Verfahren

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1. Abschnitt

Durchführung der Ablösung durch die Forstrechtsstelle, Verfahrensbeteiligte
Art. 20
Zuständigkeit und Einrichtung der Forstrechtsstelle
Art. 21
Beteiligte am Ablösungsverfahren
Art. 22
Ermittlung der Beteiligten
Art. 23
Bestellung eines Vertreters
Art. 24
Vertretung des Freistaates Bayern
Art. 25
Einsicht in Schriftstücke

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2. Abschnitt

Vorbereiten des Verfahren
Art. 26
Einleitung des Verfahrens nach Ablösungsbezirken
Art. 27
Zustellung und Bekanntmachung der Einleitungsverfügung, Anmeldung von Rechten Drittberechtigter
Art. 28
Mitteilungspflichten der Forstrechtsstelle und des Grundbuchamts
Art. 29
Teil- und Zinswaldkommission
Art. 30
Mitteilung an die Beteiligten, Akteneinsicht, Forstrechtsstelle für jeden Teilwald- und Zins-Wertauseinandersetzungsvorschlag
Art. 31
Beweiserhebung, Fristen für Anträge und Einwendungen

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3. Abschnitt

Mündliche Verhandlung über das einzelne Ablösungsverfahren, Entscheidung, Rechtsmittel
Art. 32
Mündliche Verhandlung
Art. 33
Gütliche Einigung
Art. 34
Inhalt der Ablösungsentscheidung
Art. 35
Begründung, Ausfertigung und Zustellung der Ablösungsentscheidung, Mitteilung an das Vollstreckungsgericht
Art. 36
Rechtsmittel

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4. Abschnitt

Abschließen des Verfahren, Kosten
Art. 37
Eintritt der Rechtsänderungen, Eintragungen im Grundbuch
Art. 38
Zwangsvollstreckung
Art. 39
Kosten

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Vierter Teil

Besondere Vorschriften
Art. 40
Überbrückungsregelung
Art. 41
Wegeunterhaltung
Art. 42
Waldgenossenschaften

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Fünfter Teil

Sondervorschriften für den Forstamtsbezirk Benediktbeuern
Art. 42a
Vollzug des Gesetzes im Forstamtsbezirk Benediktbeuern

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Sechster Teil

Übergangs- und Schlußbestimmungen
Art. 43
Weitergeltung der bisherigen Vorschriften, Anwendbarkeit des Gesetzes über die Forstrechte
Art. 44
Ausführungsvorschriften
Art. 45
Inkrafttreten des Gesetzes
Schlussformel
Anlagen 1–8
Anlage 9
Ausgleichszahlungen im Forstamtsbezirk Benediktbeuern - (Art. 11, 42a Abs. 1)