RL 2016/2341/EU

Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung)

Informationen

Ausfertigungsdatum14.01.2016

FundstelleAbl. 2016/L 354

Alle Normen

Präambel

TITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Anwendung auf EbAV, die Systeme der sozialen Sicherheit betreiben

Artikel 4

Fakultative Anwendung auf Einrichtungen, die unter die Richtlinie 2009/138/EG fallen

Artikel 5

Kleine EbAV und gesetzlich vorgesehene Systeme

Rechtliche Trennung zwischen Trägerunternehmen und EbAV

Artikel 9

Eintragung oder Zulassung

Artikel 10

Auflagen für den Betrieb

Artikel 11

Grenzüberschreitende Tätigkeit und Verfahren

Artikel 12

Grenzüberschreitende Übertragung

TITEL II

QUANTITATIVE ANFORDERUNGEN

Artikel 13

Versicherungstechnische Rückstellungen

Artikel 14

Bedeckung der versicherungstechnischen Rückstellungen

Artikel 15

Aufsichtsrechtliche Eigenmittel

Artikel 16

Verfügbare Solvabilitätsspanne

Artikel 17

Geforderte Solvabilitätsspanne

Artikel 18

Geforderte Solvabilitätsspanne für die Zwecke von Artikel 17 Absatz 3

Artikel 19

Anlagevorschriften

TITEL III

BEDINGUNGEN FÜR DIE AUSÜBUNG DER TÄTIGKEITEN

KAPITEL 1

Unternehmensführungssystem

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 20

Zuständigkeit des Management- oder Aufsichtsorgans

Artikel 21

Allgemeine Anforderungen an die Unternehmensführung

Artikel 22

Anforderungen hinsichtlich der fachlichen Qualifikation und der persönlichen Zuverlässigkeit

Artikel 23

Vergütungspolitik

Abschnitt 2

Schlüsselfunktionen

Artikel 24

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 25

Risikomanagement

Artikel 26

Interne Revisionsfunktion

Artikel 27

Versicherungsmathematische Funktion

Abschnitt 3

Unterlagen zur Unternehmensführung

Artikel 28

Eigene Risikobeurteilung

Artikel 29

Jahresabschluss und jährlicher Lagebericht

Artikel 30

Erklärung über die Grundsätze der Anlagepolitik

KAPITEL 2

Outsourcing und Vermögensverwaltung

KAPITEL 3

Verwahrstelle

Artikel 33

Bestellung einer Verwahrstelle

Artikel 34

Verwahrung von Vermögenswerten und Haftung der Verwahrstelle

Artikel 35

Aufsichtspflichten

TITEL IV

AUSKUNFTSPFLICHT GEGENÜBER POTENZIELLEN VERSORGUNGSANWÄRTERN, VERSORGUNGSANWÄRTERN UND LEISTUNGSEMPFÄNGERN

KAPITEL 1

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 36

Grundsätze

Artikel 37

Allgemeine Informationen zu dem Altersversorgungssystem

KAPITEL 2

Leistungs-/Renteninformation und Zusatzinformationen

Artikel 38

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 39

Leistungs-/Renteninformation

Artikel 40

Ergänzende Angaben

KAPITEL 3

Sonstige Angaben und Unterlagen

Artikel 41

Auskunftspflicht gegenüber potenziellen Versorgungsanwärtern

Artikel 42

Auskunftspflicht gegenüber Versorgungsanwärtern in der Phase vor dem Eintritt in den Ruhestand

Artikel 43

Auskunftspflicht gegenüber Leistungsempfängern in der Auszahlungsphase

Artikel 44

Weitere Auskünfte, die den Versorgungsanwärtern und Leistungsempfängern auf Anfrage erteilt werden

TITEL V

BEAUFSICHTIGUNG

KAPITEL 1

Allgemeine Bestimmungen zur Beaufsichtigung

Artikel 45

Hauptziel der Beaufsichtigung

Artikel 46

Umfang der Beaufsichtigung

Artikel 47

Allgemeine Aufsichtsgrundsätze

Artikel 48

Eingriffsrechte und Pflichten der zuständigen Behörden

Artikel 49

Aufsichtliches Überprüfungsverfahren

Artikel 50

Auskunftspflicht gegenüber den zuständigen Behörden

Artikel 51

Transparenz und Verantwortlichkeit

KAPITEL 2

Berufsgeheimnis und Informationsaustausch

Artikel 52

Berufsgeheimnis

Artikel 53

Nutzung der vertraulichen Informationen

Artikel 54

Untersuchungsbefugnisse des Europäischen Parlaments

Artikel 55

Informationsaustausch zwischen Behörden

Artikel 56

Weitergabe von Informationen an Zentralbanken, Währungsbehörden, europäische Aufsichtsbehörden und den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken

Artikel 57

Offenlegung von Informationen gegenüber den für die Finanzgesetze zuständigen Behörden

Artikel 58

Bedingungen für den Informationsaustausch

Artikel 59

Nationale aufsichtsrechtliche Vorschriften

TITEL VI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 60

Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, der Kommission und der EIOPA

Artikel 61

Verarbeitung personenbezogener Daten

Artikel 62

Bewertung und Überprüfung

Artikel 63

Änderung der Richtlinie 2009/138/EG

Artikel 63a

Zugänglichkeit von Informationen im zentralen europäischen Zugangsportal