VO (EG) 94/40
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke
Informationen
Ausfertigungsdatum20.01.1993
FundstelleAbl. 1994/L 011
Alle Normen
- TITEL IALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- TITEL IIMATERIELLES MARKENRECHT
- 1.ABSCHNITTBEGRIFF UND ERWERB DER GEMEINSCHAFTSMARKE
- 2.ABSCHNITTWIRKUNGEN DER GEMEINSCHAFTSMARKE
- 3.ABSCHNITTBENUTZUNG DER GEMEINSCHAFTSMARKE
- 4.ABSCHNITTDIE GEMEINSCHAFTSMARKE ALS GEGENSTAND DES VERMÖGENS
- TITEL IIIDIE ANMELDUNG DER GEMEINSCHAFTSMARKE
- 1.ABSCHNITTEINREICHUNG UND ERFORDERNISSE DER ANMELDUNG
- 2.ABSCHNITTPRIORITÄT
- 3.ABSCHNITTAUSSTELLUNGSPRIORITÄT
- 4.ABSCHNITTINANSPRUCHNAHME DES ZEITRANGS EINER NATIONALEN MARKE
- TITEL IVEINTRAGUNGSVERFAHREN
- 1.ABSCHNITTPRÜFUNG DER ANMELDUNG
- 2.ABSCHNITTRECHERCHE
- 3.ABSCHNITTVERÖFFENTLICHUNG DER ANMELDUNG
- 4.ABSCHNITTBEMERKUNGEN DRITTER UND WIDERSPRUCH
- 5.ABSCHNITTZURÜCKNAHME, EINSCHRÄNKUNG, ÄNDERUNG UND TEILUNG DER ANMELDUNG
- 6.ABSCHNITTEINTRAGUNG
- TITEL VDAUER, VERLÄNGERUNG, ÄNDERUNG UND TEILUNG DER GEMEINSCHAFTSMARKE
- TITEL VIVERZICHT, VERFALL UND NICHTIGKEIT
- 1.ABSCHNITTVERZICHT
- 2.ABSCHNITTVERFALLSGRÜNDE
- 3.ABSCHNITTNICHTIGKEITSGRÜNDE
- 4.ABSCHNITTWIRKUNGEN DES VERFALLS UND DER NICHTIGKEIT
- 5.ABSCHNITTVERFAHREN ZUR ERKLÄRUNG DES VERFALLS ODER DER NICHTIGKEIT VOR DEM AMT
- TITEL VIIBESCHWERDEVERFAHREN
- TITEL VIIIGEMEINSCHAFTSKOLLEKTIVMARKEN
- TITEL IXVERFAHRENSVORSCHRIFTEN
- 1.ABSCHNITTALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
- 2.ABSCHNITTKOSTEN
- 3.ABSCHNITTUNTERRICHTUNG DER ÖFFENTLICHKEIT UND DER BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN
- 4.ABSCHNITTVERTRETUNG
- TITEL XZUSTÄNDIGKEIT UND VERFAHREN FÜR KLAGEN, DIE GEMEINSCHAFTSMARKEN BETREFFEN
- 1.ABSCHNITTANWENDUNG DES GERICHTSSTANDS- UND VOLLSTRECKUNGSÜBEREINKOMMENS
- 2.ABSCHNITTSTREITIGKEITEN ÜBER DIE VERLETZUNG UND RECHTSGÜLTIGKEIT DER GEMEINSCHAFTSMARKEN
- 3.ABSCHNITTSONSTIGE STREITIGKEITEN ÜBER GEMEINSCHAFTSMARKEN
- 4.ABSCHNITTÜBERGANGSBESTIMMUNG
- TITEL XIAUSWIRKUNGEN AUF DAS RECHT DER MITGLIEDSTAATEN
- 1.ABSCHNITTZIVILRECHTLICHE KLAGEN AUFGRUND MEHRERER MARKEN
- 2.ABSCHNITTANWENDUNG DES EINZELSTAATLICHEN RECHTS ZUM ZWECK DER UNTERSAGUNG DER BENUTZUNG VON GEMEINSCHAFTSMARKEN
- 3.ABSCHNITTUMWANDLUNG IN EINE ANMELDUNG FÜR EINE NATIONALE MARKE
- TITEL XIIDAS AMT
- 1.ABSCHNITTALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- 2.ABSCHNITTLEITUNG DES AMTES
- 3.ABSCHNITTVERWALTUNGSRAT
- 4.ABSCHNITTDURCHFÜHRUNG DER VERFAHREN
- 5.ABSCHNITTHAUSHALT UND FINANZKONTROLLE
- TITEL XIIIINTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN
- 1. ABSCHNITTALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- 2. ABSCHNITTINTERNATIONALE REGISTRIERUNG AUF DER GRUNDLAGE EINER ANMELDUNG EINER GEMEINSCHAFTSMARKE ODER EINER GEMEINSCHAFTSMARKE
- 3. ABSCHNITTINTERNATIONALE REGISTRIERUNGEN, IN DENEN DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT BENANNT IST
- TITEL XIVSCHLUSSBESTIMMUNGEN