VO (EG) 2008/215

Verordnung (EG) Nr. 215/2008 des Rates vom 18. Februar 2008 über die Finanzregelung für den 10. Europäischen Entwicklungsfonds

Informationen

Ausfertigungsdatum18.01.2008

FundstelleAbl. 2008/L 078

Alle Normen

TEIL 1

HAUPTBESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand, Anwendungsbereich und Allgemeine Bestimmungen

Anwendungsbereich

Bezug zur Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012

Fristen, Daten und Termine

Schutz personenbezogener Daten

TITEL II

Finanzierungsgrundsätze

Finanzierungsgrundsätze

Grundsatz der Einheit und der Grundsatz Haushaltswahrheit

Grundsatz der Rechnungseinheit

Grundsatz der Gesamtdeckung

Zweckgebundene Einnahmen

Grundsatz der Spezialität

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung

Interne Kontrolle

Grundsatz der Transparenz

TITEL III

Mittel des EEF und Ausführung

Herkunft der Mittel des EEF

Gliederung des EEF

Vollzug des EEF nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung

Haushaltsvollzugsarten

TITEL IV

Finanzakteure

Allgemeine Bestimmungen zu Finanzakteuren und deren Verantwortlichkeit

Der Anweisungsbefugte

Der Rechnungsführer

TITEL V

Einnahmenvorgänge

Der Jahresbeitrag und seine Tranchen

Zahlung der Tranchen

Zinsen für nicht gezahlte Beiträge

Abruf nicht gezahlter Beiträge

Sonstige Einnahmenvorgänge

TITEL VI

Ausgabenvorgänge

Der Finanzierungsbeschluss

Mittelbindungsvorschriften

Feststellung, Anordnung und Zahlung der Ausgaben

TITEL VII

Verschiedene Durchführungsbestimmungen

Interner Prüfer

IT-Systeme, elektronische Übermittlung und Verwaltung

Ordnungsgemäße Verwaltung und Rechtsbehelfe

Nutzung der zentralen Ausschlussdatenbank

Verwaltungstechnische Vereinbarungen mit dem EAD

TITEL VIII

Formen der Finanzierung

Allgemeine Bestimmungen zu den Formen der Finanzierung

Vergabe öffentlicher Aufträge

Finanzierungsinstrumente

Sachverständige

Unions-Treuhandfonds

TITEL IX

Rechnungslegung und Rechnungsführung

Rechnungsabschlüsse des EEF

Jahresabschluss und Übersicht über die finanzielle Ausführung

Überwachung und Berichterstattung durch die Kommission und die EIB

Rechnungsführung

Haushaltsbuchführung

TITEL X

Externe Prüfung und Entlastung

Externe Prüfung

Zuverlässigkeitserklärung

Entlastung der Kommission

TEIL 2

INVESTITIONSFAZILITÄT

Die Rolle der Europäischen Investitionsbank

Schätzungen der Mittelbindungen und Zahlungen der Investitionsfazilität

Verwaltung von Beiträgen an die Investitionsfazilität

Vergütung der EIB

Durchführung der Investitionsfazilität

Berichterstattung im Rahmen der Investitionsfazilität

Rechnungslegung, Rechnungsabschlüsse und Jahresbericht der Investitionsfazilität

Externe Prüfung und Entlastung für EIB-Finanzierungen

TEIL 3

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

Zinseinnahmen aus Mitteln des 8., 9. und 10. EEF

Anwendung der vorliegenden Verordnung auf Finanzierungen im Rahmen des 8., 9. und 10. EEF

Beginn der Beitragsverfahren

Schlussformel (nicht amtlich)