Durchführungsverordnung (EU) 2023/1773 der Kommission vom 17. August 2023 mit Vorschriften über die Anwendung der Verordnung (EU) 2023/956 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die im Übergangszeitraum geltenden Berichtspflichten für die Zwecke des CO2-Grenzausgleichssystems

<p>Diese Verordnung enthält die Vorschriften über die in Artikel 35 der Verordnung (EU) 2023/956 vorgesehenen Berichtspflichten für Waren, die in Anhang I zur genannten Verordnung aufgelistet sind und im Übergangszeitraum vom 1. Oktober 2023 bis 31. Dezember 2025 ( „Übergangszeitraum” ) in das Zollgebiet der Union eingeführt werden.</p>

Gegenstand

GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Begriffsbestimmungen

RECHTE UND PFLICHTEN DER BERICHTSPFLICHTIGEN ANMELDER HINSICHTLICH DER BERICHTERSTATTUNG

KAPITEL II

Berichtspflichten der berichtspflichtigen Anmelder

Berechnung der grauen Emissionen

Verwendung von Schätzwerten

Datenerhebung und Berichterstattung bei Veredelung

Berichterstattung über zu entrichtende CO<sub>2</sub>-Preise

Vorlage der CBAM-Berichte

Abänderung und Berichtigung von CBAM-Berichten

VERWALTUNG DER CBAM-BERICHTERSTATTUNG

KAPITEL III

CBAM-Übergangsregister

Überprüfung der CBAM-Berichte und Informationsverwendung durch die Kommission

Indikative Bewertung durch die Kommission

Unvollständige oder unzutreffende CBAM-Berichte

Überprüfung der CBAM-Berichte und Informationsverwendung durch die zuständigen Behörden

Vertraulichkeit

DURCHSETZUNG

KAPITEL IV

Sanktionen

TECHNISCHE ELEMENTE HINSICHTLICH DES CBAM-ÜBERGANGSREGISTERS

KAPITEL V

Einleitung

ABSCHNITT 1

Zentrales System

Kontaktstellen für die elektronischen Systeme

ABSCHNITT 2

Aufbau des CBAM-Übergangsregisters

Bedingungen für die Zusammenarbeit im CBAM-Übergangsregister

Zugangsmanagement für CBAM-Nutzer

CBAM-Portal für Unternehmer

CBAM-Portal für zuständige Behörden (CBAM CAP) für nationale zuständige Behörden (CBAM National Competent Authorities, CBAM CAP/N)

CBAM-Portal für zuständige Behörden (CBAM CAP) für die Kommission (CBAM CAP/C)

Backend-Services für das CBAM-Register (CBAM BE)

Zugangsmanagementsystem

Verwaltungsmanagementsystem

Identitäts- und Zugangsmanagementsysteme der Mitgliedstaaten

Funktion der elektronischen Systeme und Schulung in ihrer Anwendung

ABSCHNITT 3

Entwicklung, Erprobung, Inbetriebnahme und Verwaltung der elektronischen Systeme

Wartung und Änderungen der elektronischen Systeme

Zeitweiliger Ausfall der elektronischen Systeme

Unterstützung der Schulung in der Nutzung und Funktionsweise der gemeinsamen Komponenten

Datenschutz, Datenverwaltung, Eigentum und Sicherheit der elektronischen Systeme

ABSCHNITT 4

Schutz personenbezogener Daten

Einschränkung des Zugangs zu Daten und Datenverarbeitung

Systemeigner

Systemsicherheit

Verantwortlicher für das CBAM-Übergangsregister

Datenspeicherfrist

Bewertung der elektronischen Systeme

Inkrafttreten

In den CBAM-Berichten zu meldende Angaben

Begriffsbestimmungen und Produktionswege für Waren

Vorschriften für die Bestimmung von Daten einschließlich Emissionen auf Anlagenebene, Herstellungsverfahren zugeordneter Emissionen und mit Waren verbundener grauer Emissionen

Inhalt der empfohlenen Mitteilung von Anlagenbetreibern an berichtspflichtige Anmelder

EORI-Daten

Ergänzende Datenanforderungen bei aktiver Veredelung

Nationale Systemdaten

Standardfaktoren zur Verwendung in der Überwachung direkter Emissionen auf Anlagenebene

Harmonisierte Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EU) 2023/1773

Gegenstand