VO (EU) 2019/887

Delegierte Verordnung (EU) 2019/887 der Kommission vom 13. März 2019 über die Musterfinanzregelung für Einrichtungen in öffentlich-privater Partnerschaft nach Artikel 71 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates

Informationen

Ausfertigungsdatum13.01.2019

FundstelleAbl. 2019/L 142

Alle Normen

KAPITEL 1

ANWENDUNGSBEREICH

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich des Haushaltsplans

KAPITEL 2

HAUSHALTSGRUNDSÄTZE

Wahrung der Haushaltsgrundsätze

Grundsätze der Einheit und der Haushaltswahrheit

Grundsatz der Jährlichkeit

Grundsatz des Haushaltsausgleichs

Grundsatz der Rechnungseinheit

Grundsatz der Gesamtdeckung

Unternehmenssponsoring

Grundsatz der Spezialität

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung und der Leistungsorientierung

Interne Kontrolle des Haushaltsvollzugs

Grundsatz der Transparenz

KAPITEL 3

FINANZPLANUNG

Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben

Aufstellung des Haushaltsplans

KAPITEL 4

FINANZAKTEURE

Aufgabentrennung

Haushaltsvollzug nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung

Befugnisse und Aufgaben des Anweisungsbefugten

Ex-ante-Kontrollen

Ex-post-Kontrollen

Konsolidierter jährlicher Tätigkeitsbericht

Schutz der finanziellen Interessen der Union

Der Rechnungsführer

Verantwortlichkeit der Finanzakteure

Interessenkonflikt

KAPITEL 5

INTERNE PRÜFUNG

Ernennung, Befugnisse und Aufgaben des Internen Prüfers

Unabhängigkeit des Internen Prüfers

Schaffung einer internen Auditstelle

KAPITEL 6

EINNAHME- UND AUSGABEVORGÄNGE

Ausführung der Einnahmen

Beitrag der Mitglieder

Ausführung der Ausgaben

KAPITEL 7

AUSFÜHRUNG DES HAUSHALTSPLANS DER PPP-EINRICHTUNG

Formen von Beiträgen der PPP-Einrichtung

Berücksichtigung vorliegender Bewertungen

Berücksichtigung vorliegender Prüfungen

Verwendung bereits verfügbarer Informationen

Mitarbeit zum Schutz der finanziellen Interessen der Union

Information der Kommission über Fälle von Betrug und anderen finanziellen Unregelmäßigkeiten

Das Früherkennungs- und Ausschlusssystem

Vorschriften für Verfahren, Mittelverwaltung und elektronische Verwaltung (e-government)

Auftragsvergabe

Sachverständige

KAPITEL 8

RECHNUNGSFÜHRUNGSRAHMEN

Rechnungsführungsvorschriften

Gliederung der Rechnungen

Jahresabschlüsse

Haushaltsrechnungen

Vorläufige Rechnungen und endgültige Rechnungen

Jährlicher Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement

KAPITEL 9

EXTERNE PRÜFUNG, ENTLASTUNG UND BETRUGSBEKÄMPFUNG

Externe Prüfung

Zeitplan für das Entlastungsverfahren

Entlastungsverfahren

Folgemaßnahmen

Vor-Ort-Kontrollen durch Kommission, Rechnungshof und OLAF

KAPITEL 10

SCHLUSS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

Annahme der Finanzregelung der PPP-Einrichtung

Schlussformel (nicht amtlich)