ZPO
Zivilprozessordnung
Informationen
Ausfertigungsdatum12.01.1950
FundstelleBGBl 1950, 455, 533
VersionNeugefasst durch Bek. v. 5.12.2005 I 3202; 2006 I 431; 2007 I 1781;
zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 24.10.2024 I Nr. 328
Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 24.10.2024 I Nr. 328
Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
Alle Normen
- Buch 1Allgemeine Vorschriften
- Abschnitt 1Gerichte
- Titel 1Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften
- Titel 2Gerichtsstand
- Titel 3Vereinbarung über die Zuständigkeit der Gerichte
- Titel 4Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen
- Abschnitt 2Parteien
- Titel 1Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit
- Titel 2Streitgenossenschaft
- Titel 3Beteiligung Dritter am Rechtsstreit
- Titel 4Prozessbevollmächtigte und Beistände
- Titel 5Prozesskosten
- Titel 6Sicherheitsleistung
- Titel 7Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss
- Abschnitt 3Verfahren
- Titel 1Mündliche Verhandlung
- Titel 2Verfahren bei Zustellungen
- Untertitel 1Zustellungen von Amts wegen
- Untertitel 2Zustellungen auf Betreiben der Parteien
- Titel 3Ladungen, Termine und Fristen
- Titel 4Folgen der Versäumung; Rechtsbehelfsbelehrung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- Titel 5Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens
- Buch 2Verfahren im ersten Rechtszug
- Abschnitt 1Verfahren vor den Landgerichten
- Titel 1Verfahren bis zum Urteil
- Titel 2Urteil
- Titel 3Versäumnisurteil
- Titel 4Verfahren vor dem Einzelrichter
- Titel 5Allgemeine Vorschriften über die Beweisaufnahme
- Titel 6Beweis durch Augenschein
- Titel 7Zeugenbeweis
- Titel 8Beweis durch Sachverständige
- Titel 9Beweis durch Urkunden
- Titel 10Beweis durch Parteivernehmung
- Titel 11Abnahme von Eiden und Bekräftigungen
- Titel 12Selbständiges Beweisverfahren
- Abschnitt 2Verfahren vor den Amtsgerichten
- Buch 3Rechtsmittel
- Abschnitt 1Berufung
- Abschnitt 2Revision
- Abschnitt 3Beschwerde
- Titel 1Sofortige Beschwerde
- Titel 2Rechtsbeschwerde
- Buch 4Wiederaufnahme des Verfahrens
- Buch 5Urkunden- und Wechselprozess
- Buch 6(weggefallen)
- Buch 7Mahnverfahren
- Buch 8Zwangsvollstreckung
- Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- Abschnitt 2Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen
- Titel 1Allgemeine Vorschriften
- Titel 2Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen
- Untertitel 1Allgemeine Vorschriften
- Untertitel 2Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen
- Untertitel 3Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
- Titel 3Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen
- Titel 4Verteilungsverfahren
- Titel 5Zwangsvollstreckung in Sachen, die der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen
- Titel 6Schuldnerverzeichnis
- Abschnitt 3Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen
- Abschnitt 4Wirkungen des Pfändungsschutzkontos
- Abschnitt 5Arrest und einstweilige Verfügung
- Abschnitt 6Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung
- Titel 1Erlass des Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung
- Titel 2Vollziehung des Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung
- Titel 3Rechtsbehelfe
- Titel 4Schadensersatz; Verordnungsermächtigung
- Buch 9(weggefallen)
- Buch 10Schiedsrichterliches Verfahren
- Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- Abschnitt 2Schiedsvereinbarung
- Abschnitt 3Bildung des Schiedsgerichts
- Abschnitt 4Zuständigkeit des Schiedsgerichts
- Abschnitt 5Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens
- Abschnitt 6Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens
- Abschnitt 7Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch
- Abschnitt 8Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
- Abschnitt 9Gerichtliches Verfahren
- Abschnitt 10Außervertragliche Schiedsgerichte
- Buch 11Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union
- Abschnitt 1Zustellung nach der Verordnung (EU) 2020/1784
- Abschnitt 2Beweisaufnahme nach der Verordnung (EU) 2020/1783
- Abschnitt 3Prozesskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG
- Abschnitt 4Europäische Vollstreckungstitel nach der Verordnung (EG) Nr. 805/2004
- Titel 1Bestätigung inländischer Titel als Europäische Vollstreckungstitel
- Titel 2Zwangsvollstreckung aus Europäischen Vollstreckungstiteln im Inland
- Abschnitt 5Europäisches Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006
- Titel 1Allgemeine Vorschriften
- Titel 2Einspruch gegen den Europäischen Zahlungsbefehl
- Titel 3Überprüfung des Europäischen Zahlungsbefehls in Ausnahmefällen
- Titel 4Zwangsvollstreckung aus dem Europäischen Zahlungsbefehl
- Abschnitt 6Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen nach der Verordnung (EG) Nr. 861/2007
- Titel 1Erkenntnisverfahren
- Titel 2Zwangsvollstreckung
- Abschnitt 7Anerkennung und Vollstreckung nach der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012
- Titel 1Bescheinigung über inländische Titel
- Titel 2Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel im Inland
- Abschnitt 8Beweis der Echtheit ausländischer öffentlicher Urkunden nach der Verordnung (EU) 2016/1191