VO (EU) 2016/796

Verordnung (EU) 2016/796 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004

Informationen

Ausfertigungsdatum11.01.2016

FundstelleAbl. 2016/L 138

Alle Normen

Präambel

KAPITEL 1

GRUNDSÄTZE

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Art der Tätigkeiten der Agentur

KAPITEL 2

ARBEITSWEISE

Artikel 5

Einsetzung und Zusammensetzung der Arbeitsgruppen und anderer Gruppen

Artikel 6

Konsultation der Sozialpartner

Artikel 7

Konsultation der Güterverkehrskunden und Fahrgäste

Besuche in den Mitgliedstaaten

Artikel 12

Zentrale Anlaufstelle

KAPITEL 3

AUFGABEN DER AGENTUR IM ZUSAMMENHANG MIT DER EISENBAHNSICHERHEIT

Artikel 13

Technische Unterstützung Empfehlungen zur Eisenbahnsicherheit

Artikel 14

Einheitliche Sicherheitsbescheinigungen

Artikel 15

Instandhaltung von Fahrzeugen

Artikel 16

Zusammenarbeit mit nationalen Untersuchungsstellen

Artikel 17

Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn

Artikel 18

Austausch von Informationen über sicherheitsbedingte Unfälle

KAPITEL 4

AUFGABEN DER AGENTUR IM ZUSAMMENHANG MIT DER INTEROPERABILITÄT

Artikel 19

Technische Unterstützung im Bereich der Eisenbahninteroperabilität

Artikel 20

Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen

Artikel 21

Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugtypen

Artikel 22

Inbetriebnahme streckenseitiger Teilsysteme für die Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung

Artikel 23

Telematikanwendungen

Artikel 24

Unterstützung für benannte Konformitätsbewertungsstellen

KAPITEL 5

AUFGABEN DER AGENTUR IM ZUSAMMENHANG MIT NATIONALEN VORSCHRIFTEN

Artikel 25

Prüfung von Entwürfen nationaler Vorschriften

Artikel 26

Prüfung der bestehenden nationalen Vorschriften

Artikel 27

IT-System für Notifizierungszwecke und Einstufung nationaler Vorschriften

KAPITEL 6

AUFGABEN DER AGENTUR IM ZUSAMMENHANG MIT DEM EUROPÄISCHEN EISENBAHNVERKEHRSLEITSYSTEM (ERTMS)

Artikel 28

Systembehörde für das ERTMS

Artikel 29

ERTMS-Gruppe benannter Konformitätsbewertungsstellen

Artikel 30

Kompatibilität zwischen fahrzeugseitigen und streckenseitigen ERTMS-Teilsystemen

Artikel 31

Unterstützung der ERTMS-Einführung und von ERTMS-Projekten

Artikel 32

Akkreditierung von Labors

KAPITEL 7

AUFGABEN DER AGENTUR IM ZUSAMMENHANG MIT DER ÜBERWACHUNG DES EINHEITLICHEN EUROPÄISCHEN EISENBAHNRAUMS

Artikel 33

Überwachung der Leistung und Entscheidungsfindung nationaler Sicherheitsbehörden

Artikel 34

Überwachung der benannten Konformitätsbewertungsstellen

Artikel 35

Überwachung der Fortschritte im Bereich der Sicherheit und Interoperabilität im Eisenbahnverkehr

KAPITEL 8

WEITERE AUFGABEN DER AGENTUR

Zusammenarbeit zwischen den nationalen Sicherheitsbehörden, Untersuchungsstellen und Vertretungsgremien

Artikel 39

Kommunikation und Verbreitung

Artikel 40

Forschung und Förderung der Innovation

Artikel 41

Hilfestellung für die Kommission

Artikel 42

Unterstützung bei der Bewertung von Eisenbahnprojekten

Artikel 43

Unterstützung der Mitgliedstaaten, der Beitrittskandidatenländer und Beteiligten

Artikel 44

Internationale Beziehungen

Artikel 45

Koordinierung bei Ersatzteilen

KAPITEL 9

AUFBAU DER AGENTUR

Artikel 46

Leitungs- und Verwaltungsstruktur

Artikel 47

Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Artikel 48

Vorsitz des Verwaltungsrats

Aufgaben des Verwaltungsrats

Artikel 52

Programmplanungsdokument

Artikel 53

Exekutivausschuss

Artikel 54

Aufgaben des leitenden Direktors

Artikel 55

Einrichtung und Zusammensetzung der Beschwerdekammern

Artikel 56

Mitglieder der Beschwerdekammern

Artikel 57

Ausschließung und Ablehnung

Artikel 58

Beschwerden gegen Entscheidungen und wegen Untätigkeit

Artikel 59

Beschwerdeberechtigte, Frist und Form

Prüfung und Entscheidungen im Rahmen der Beschwerde- und Schiedsverfahren

Artikel 63

Klage beim Gerichtshof der Europäischen Union

KAPITEL 10

FINANZBESTIMMUNGEN

Artikel 64

Haushalt

Artikel 65

Ausführung und Kontrolle des Haushaltsplans

Artikel 66

Finanzvorschriften

KAPITEL 11

PERSONAL

Artikel 67

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 68

Leitender Direktor

Artikel 69

Abgeordnete nationale Sachverständige und andere Bedienstete

KAPITEL 12

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 70

Vorrechte und Immunitäten

Artikel 71

Sitzabkommen und Arbeitsvoraussetzungen

Artikel 72

Haftung

Artikel 73

Zusammenarbeit mit nationalen Justizbehörden

Artikel 74

Sprachenregelung

Artikel 75

Beteiligung von Drittländern an der Arbeit der Agentur

Artikel 76

Zusammenarbeit mit nationalen Behörden und Einrichtungen

Artikel 77

Transparenz

Artikel 78

Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen oder vertraulichen Informationen

Artikel 79

Betrugsbekämpfung

KAPITEL 13

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 80

Durchführungsrechtsakte bezüglich Gebühren und Entgelte

Artikel 81

Ausschussverfahren

Artikel 82

Bewertung und Überarbeitung

Artikel 83

Übergangsbestimmungen

Schlussformel (nicht amtlich)