VO (EU) 2021/23

Verordnung (EU) 2021/23 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 über einen Rahmen für die Sanierung und Abwicklung zentraler Gegenparteien und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1095/2010, (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 600/2014, (EU) Nr. 806/2014 und (EU) 2015/2365 sowie der Richtlinien 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2007/36/EG, 2014/59/EU und (EU) 2017/1132

Informationen

Ausfertigungsdatum16.01.2020

FundstelleAbl. 2021/L 022

Alle Normen

TITEL I

GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Begriffsbestimmungen

TITEL II

BEHÖRDEN, ABWICKLUNGSKOLLEGIUM UND VERFAHREN

Abschnitt 1

Abwicklungsbehörden, Abwicklungskollegien und Beteiligung der europäischen Aufsichtsbehörden

Benennung der Abwicklungsbehörden und zuständigen Ministerien

Abwicklungskollegien

Abwicklungsausschuss der ESMA

Zusammenarbeit der Behörden

Abschnitt 2

Entscheidungsfindung und -verfahren

Allgemeine Grundsätze für die Entscheidungsfindung

Informationsaustausch

TITEL III

VORBEREITUNG

KAPITEL I

Sanierungs- und Abwicklungsplanung

Abschnitt 1

Sanierungsplanung

Sanierungspläne

Bewertung von Sanierungsplänen

Koordinierungsverfahren bei Sanierungsplänen

Abschnitt 2

Abwicklungsplanung

Abwicklungspläne

Kooperations- und Informationspflicht der CCPs

Koordinierungsverfahren bei Abwicklungsplänen

KAPITEL II

Abwicklungsfähigkeit

Bewertung der Abwicklungsfähigkeit

Abbau oder Beseitigung von Hindernissen für die Abwicklungsfähigkeit

Koordinierungsverfahren zum Abbau oder zur Beseitigung von Hindernissen für die Abwicklungsfähigkeit

TITEL IV

FRÜHZEITIGES EINGREIFEN

Frühinterventionsmaßnahmen

Entlassung der Geschäftsleitung und des Leitungsorgans

Entschädigung für nicht ausfallende Clearingmitglieder

TITEL V

ABWICKLUNG

KAPITEL I

Ziele, Voraussetzungen und allgemeine Grundsätze

Abwicklungsziele

Voraussetzungen für eine Abwicklung

Allgemeine Grundsätze für eine Abwicklung

KAPITEL II

Bewertung

Bewertungsziele

Vorgaben für die Bewertung

Vorläufige Bewertung

KAPITEL III

Abwicklungsinstrumente

Abschnitt 1

Allgemeine Grundsätze

Allgemeine Bestimmungen für Abwicklungsinstrumente

Abschnitt 2

Instrumente der Positions- und Verlustzuweisung

Ziel und Anwendungsbereich der Instrumente der Positions- und Verlustzuweisung

Teilweise oder vollständige Beendigung von Kontrakten

Herabsetzung des Werts etwaiger Gewinne, die von der CCP an nicht ausfallende Clearingmitglieder auszuzahlen sind

Abwicklungsbarmittelabruf

Abschnitt 3

Herabschreibung und Umwandlung von Eigentumstiteln und Schuldtiteln oder anderen unbesicherten Verbindlichkeiten

Verpflichtung zur Herabschreibung und Umwandlung von Eigentumstiteln und Schuldtiteln oder anderen unbesicherten Verbindlichkeiten

Bestimmungen für die Herabschreibung oder Umwandlung von Eigentumstiteln und Schuldtiteln oder anderen unbesicherten Verbindlichkeiten

Wirkung der Herabschreibung und Umwandlung

Beseitigung technischer Hindernisse für die Herabschreibung und Umwandlung

Vorlage eines Reorganisationsplans

Inhalt des Reorganisationsplans

Prüfung und Genehmigung des Reorganisationsplans

Umsetzung und Überwachung des Reorganisationsplans

Abschnitt 4

Das Instrument der Unternehmensveräußerung

Das Instrument der Unternehmensveräußerung

Verfahrensvorschriften für die Unternehmensveräußerung

Abschnitt 5

Das Instrument der Brücken-CCP

Das Instrument der Brücken-CCP

Verfahrensvorschriften für die Brücken-CCP

Abschnitt 6

Sonstige Finanzierungsmechanismen

Alternative Finanzierungsmöglichkeiten

Abschnitt 7

Staatliche Stabilisierungsinstrumente

Staatliche Stabilisierungsinstrumente

Instrument der staatlichen Eigenkapitalunterstützung

Instrument der vorübergehenden staatlichen Übernahme

KAPITEL IV

Abwicklungsbefugnisse

Allgemeine Befugnisse

Zusätzliche Befugnisse

Sonderverwaltung

Befugnis, die Bereitstellung von Diensten und Einrichtungen zu verlangen

Befugnis zur Durchsetzung von Krisenpräventionsmaßnahmen oder von Abwicklungsmaßnahmen anderer Mitgliedstaaten

Befugnis in Bezug auf Vermögenswerte, Verträge, Rechte, Verbindlichkeiten, Verpflichtungen und Eigentumstitel von in Drittländern ansässigen oder dem Recht von Drittländern unterliegenden Personen

Ausschluss bestimmter vertraglicher Bedingungen bei frühzeitigem Eingreifen und bei der Abwicklung

Befugnis zur Aussetzung bestimmter Verpflichtungen

Befugnis zur Beschränkung der Durchsetzung von Sicherungsrechten

Befugnis zur vorübergehenden Aussetzung von Kündigungsrechten

Befugnis, Kontrolle über die CCP auszuüben

Ausübung der Befugnisse durch die Abwicklungsbehörden

KAPITEL V

Schutzbestimmungen

Grundsatz „keine Schlechterstellung von Gläubigern”

Bewertung der Anwendung des Grundsatzes „keine Schlechterstellung von Gläubigern”

Schutzbestimmungen für Anteilseigner, Clearingmitglieder und andere Gläubiger

Schutzbestimmungen für Kunden und indirekte Kunden

Ausgleich von Zahlungen

Schutzbestimmungen für Gegenparteien bei partiellen Vermögensübertragungen

Schutz von Vereinbarungen über Finanzsicherheiten, Aufrechnungsvereinbarungen und Saldierungsvereinbarungen

Schutz von Sicherungsvereinbarungen

Schutz strukturierter Finanzierungsvereinbarungen und gedeckter Schuldverschreibungen

Partielle Übertragungen: Schutz von Handels-, Clearing- und Abwicklungssystemen

KAPITEL VI

Verfahrenspflichten

Mitteilungspflichten

Entscheidung der Abwicklungsbehörde

Verfahrenspflichten der Abwicklungsbehörden

KAPITEL VII

Rechtsbehelf und Ausschluss anderer Maßnahmen

Vorab erteilte gerichtliche Zustimmung und Rechtsbehelf

Beschränkungen sonstiger Verfahren

TITEL VI

BEZIEHUNGEN ZU DRITTLÄNDERN

Übereinkünfte mit Drittländern

Anerkennung und Durchsetzung der Abwicklungsverfahren von Drittländern

Recht auf Verweigerung der Anerkennung oder Durchsetzung der Abwicklungsverfahren von Drittländern

Zusammenarbeit mit Drittlandsbehörden

Austausch vertraulicher Informationen

TITEL VII

VERWALTUNGSMAßNAHMEN UND -SANKTIONEN

Verwaltungssanktionen und andere Verwaltungsmaßnahmen

Besondere Bestimmungen

Öffentliche Bekanntmachung von Verwaltungssanktionen oder anderen Verwaltungsmaßnahmen

Betrieb einer zentralen Datenbank durch die ESMA

Ausübung der Befugnisse zur Verhängung von Verwaltungssanktionen und anderen Verwaltungsmaßnahmen und ihre wirksame Anwendung durch zuständige Behörden und Abwicklungsbehörden

TITEL VIII

ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN (EU) Nr. 1095/2010, (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 600/2014, (EU) Nr. 806/2014, UND (EU) 2015/2365 SOWIE DER RICHTLINIEN 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2007/36/EG, 2014/59/EU UND (EU) 2017/1132

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012

Änderung der Verordnung (EU) 2015/2365

Änderung der Richtlinie 2002/47/EG

Änderung der Richtlinie 2004/25/EG

Änderung der Richtlinie 2007/36/EG

Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132

Änderung der Richtlinie 2014/59/EU

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014

TITEL IX

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Schlussformel (nicht amtlich)