AVSG

Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze

Informationen

Ausfertigungsdatum02.12.2008

FundstelleGVBl 2008, S.S=912

VersionVerordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG) vom 2. Dezember 2008 (GVBl. S. 912, 982, BayRS 86-8-A/G), die zuletzt durch § 1 Abs. 100 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl. S. 98) geändert worden ist

Alle Normen

Teil 1

Vorschriften für den Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

§ 1

Umverteilung der Erstattungsleistungen des Bundes

§ 2

Zuweisungen für Kosten der Unterkunft der Geflüchteten aus der Ukraine

Teil 2

Vorschriften für den Bereich des Vierten Buches Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung –

Abschnitt 1

Übertragung von Aufgaben auf die Oberversicherungsämter

§ 5

Übertragung von Aufgaben auf die Oberversicherungsämter

Abschnitt 2

Erstattung der Kosten des Landesprüfungsamts für Sozialversicherung

§ 5a

Grundsatz

§ 5b

Erstattungspflichtige

§ 5c

Erstattungspflichtige Kosten

Teil 3

Vorschriften für den Bereich des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung –

Abschnitt 1

Erteilung der Genehmigung zur künstlichen Befruchtung

§ 6

Erteilung der Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtung

Abschnitt 2

Gemeinsames Landesgremium nach § 90a SGB V

§ 7

Gemeinsames Landesgremium

§ 8

Zusammensetzung des Gemeinsamen Landesgremiums

§ 9

Beschlüsse des Gemeinsamen Landesgremiums

§ 10

Kostentragung

Teil 4

Vorschriften für den Bereich des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung – und für den Bereich des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte und des Gesetzes zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit

Abschnitt 1

Entscheidung über den Aufschub der Beitragszahlung

§ 11

Entscheidung über den Aufschub der Beitragszahlung

§ 12

Abweichende Regelung im Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Justiz

§ 13

Abweichende Regelung im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

§ 14

Abweichende Regelung im Geschäftsbereich sonstiger oberster Dienstbehörden

Abschnitt 2

Ausführung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte und des Gesetzes zur Förderung der Einstellung landwirtschaftlicher Tätigkeit

§ 15

Zuständigkeiten

Teil 5

Vorschriften für den Bereich des Siebten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung –

§ 16

Bayerische Landesunfallkasse

§ 17

Vereinigung der kommunalen Unfallversicherungsträger

§ 18

Kommunale Unfallversicherung Bayern

§ 19

Aufgabenübertragung für die Bayerische Landesunfallkasse

§ 20

Zuständigkeit für Hilfeleistungsunternehmen

§ 21

Dienstherrnfähigkeit

Teil 6

Vorschriften für den Bereich des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – und für weitere Regelungen des Kinder- und Jugendhilferechts

Abschnitt 1

Bayerisches Landesjugendamt

§ 22

Bezeichnung

§ 23

Wahrnehmung der Aufgaben

§ 24

Vorsitz des Landesjugendhilfeausschusses

§ 25

Sitzungen

§ 26

Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung, Wahlen

Leiter oder Leiterin der Verwaltung

§ 30

Unaufschiebbare Geschäfte

§ 31

Geschäftsordnung

Abschnitt 2

Übertragung von Aufgaben des überörtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe

§ 32

Übertragung von Aufgaben auf den Bayerischen Jugendring

Abschnitt 3

Kostenbeteiligung

§ 33

Festbeträge

§ 34

Festsetzung und Auszahlung

Abschnitt 4

Schiedsstelle in der Jugendhilfe

§ 35

Schiedsstelle nach § 78g SGB VIII

§ 36

Bestellung der Mitglieder

§ 37

Amtsperiode

§ 38

Abberufung und Amtsniederlegung

Vorbereitung und Leitung der Sitzungen

Teil 7

Vorschriften für den Bereich des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe Menschen mit Behinderungen –

Abschnitt 1

Erstattung der Fahrgeldausfälle

§ 41

Zuständigkeit für die Erstattung der Fahrgeldausfälle nach dem

Abschnitt 2

Schiedsstelle in der Eingliederungshilfe

§ 41a

Schiedsstelle nach § 133 SGB IX

§ 41b

Bestellung der Mitglieder

§ 41c

Besetzung

§ 41d

Abweichende Bestimmungen

§ 41e

Beteiligung der Menschen mit Behinderungen

Abschnitt 3

Arbeitsgemeinschaft

§ 41f

Arbeitsgemeinschaft zur Förderung und Weiterentwicklung der Strukturen der Eingliederungshilfe

Abschnitt 4

Instrument zur Bedarfsermittlung

Teil 8

Vorschriften für den Bereich des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung –

Abschnitt 1

Ausschüsse nach § 8a SGB XI

Unterabschnitt 1

Landespflegeausschuss und sektorenübergreifender Landespflegeausschuss

§ 42

Bildung des Landespflegeausschusses

§ 42a

Sektorenübergreifender Landespflegeausschuss

§ 43

Bestellung der Mitglieder

Unterabschnitt 2

Pflegekonferenzen

§ 49

Verfahren

Abschnitt 2

Schiedsstellen

Unterabschnitt 1

Schiedsstelle nach § 76 SGB XI

§ 50

Bildung der Schiedsstelle

§ 51

Bestellung der Mitglieder

§ 52

Besetzung der Schiedsstelle

§ 53

Amtsperiode

§ 54

Abberufung und Amtsniederlegung

§ 55

Vorbereitung und Leitung der Sitzung sowie Verhandlung

§ 56

Beschlüsse und Entscheidung

Unterabschnitt 2

Schiedsstelle zu Rahmenvereinbarungen über Pflegestützpunkte

§ 60

Schiedsstelle nach

Abschnitt 3

Förderung von Pflegeeinrichtungen

§ 68

Grundsätze

§ 69

Fördervoraussetzungen

§ 70

Art und Gegenstand der Förderung

§ 71

Förderfähige Aufwendungen

§ 72

Höhe der Förderung

§ 73

Verfahren bei staatlicher Förderung

Abschnitt 4

Gesondert berechenbare Investitionsaufwendungen

§ 74

Begriff

§ 75

Gesonderte Berechnung von Investitionsaufwendungen

§ 76

Verwendung der überlassenen Mittel

§ 77

Gesonderte Berechnung von Investitionsaufwendungen bei Pflegediensten

Abschnitt 5

Angebote zur Unterstützung im Alltag

§ 80

Zuständigkeit für die Anerkennung

§ 81

Anerkennungsfähige Angebote zur Unterstützung im Alltag

§ 82

Voraussetzungen der Anerkennung

§ 83

Grundsätze der Förderung

§ 84

Voraussetzungen der Förderung

§ 85

Verfahren der Förderung

Abschnitt 6

Ehrenamtliche Strukturen nach § 45c SGB XI

§ 86

Grundsätze der Förderung

§ 87

Gegenstand der Förderung

§ 88

Voraussetzungen und Verfahren

Abschnitt 7

Modellvorhaben nach § 45c SGB XI

§ 89

Grundsätze der Förderung

§ 90

Voraussetzungen der Förderung

§ 91

Verfahren der Förderung

Abschnitt 8

Selbsthilfe nach § 45d SGB XI

§ 92

Gegenstand der Förderung

§ 93

Voraussetzungen und Verfahren

Abschnitt 9

Anwendbarkeit auf Betreuungsdienste

§ 94

Betreuungsdienste

Teil 9

Vorschriften für den Bereich des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe –

Teil 10

Vorschriften für den Bereich der Familienleistungen

§ 102

Anpassung des Bayerischen Familiengelds

§ 103

Zuständigkeit für die Ausführung des Ersten Abschnitts des Bundeserziehungsgeldgesetzes und der Abschnitte 1 bis 3 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

Teil 11

Vorschriften für den Bereich der Insolvenzordnung

§ 104

Insolvenzberatung

§§ 105–113 (aufgehoben)

Teil 12

Vorschriften für den Bereich des Lastenausgleichs und des Flüchtlingswesens

Abschnitt 1

Zuständigkeit im Bereich des Lastenausgleichs und des Flüchtlingswesens

Unterabschnitt 1

Zuständigkeit für den Vollzug der Lastenausgleichsgesetze

§ 114

Oberste Landesbehörde

Anerkennung von Geschädigtenverbänden

Unterabschnitt 2

Zuständigkeit für den Vollzug des Bundesvertriebenengesetzes und weiterer Eingliederungsvorschriften

§ 118

Oberste Landesbehörde

§ 119

Vollzugsbehörden

Unterabschnitt 3

Zuständigkeit für den Vollzug der §§ 9a bis 9c und des § 10 Abs. 4 des Häftlingshilfegesetzes

§ 120

Oberste Landesbehörde

§ 121

Vollzugsbehörde

Unterabschnitt 4

(aufgehoben)

§ 122

Unterabschnitt 5

Beratung in Vertriebenen- und Spätaussiedlerfragen

§ 123

Beirat für Vertriebenen- und Spätaussiedlerfragen

§ 124

Abschnitt 2

Übernahme und vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und Spätaussiedlerinnen gemäß § 8 des Bundesvertriebenengesetzes sowie von jüdischen Emigranten und Emigrantinnen

§ 125

Landesbeauftragter

§ 126

Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung

§ 127

Verteilung

§ 128

Aufnahme in Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung; Personenkreis

§ 129

Wechsel der Einrichtung der vorläufigen Unterbringung

§ 130

Nutzungsverhältnis