VO (EU) 2024/1157

Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006

Informationen

Ausfertigungsdatum11.01.2024

Alle Normen

Präambel

TITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL II

VERBRINGUNGEN INNERHALB DER UNION MIT ODER OHNE DURCHFUHR DURCH DRITTSTAATEN

Artikel 4

Allgemeiner Verfahrensrahmen

KAPITEL 1

Vorherige schriftliche Notifizierung und Zustimmung

Sicherheitsleistungen oder entsprechende Versicherungen

Artikel 8

Ersuchen der betroffenen zuständigen Behörden um Informationen und Unterlagen

Artikel 9

Zustimmung der zuständigen Behörden und Fristen für Verbringung, Verwertung oder Beseitigung

Artikel 10

Auflagen für die Zustimmung zu einer Verbringung

Artikel 11

Bedingungen für Verbringungen von zur Beseitigung bestimmten Abfällen

Artikel 12

Einwände gegen Verbringungen von zur Verwertung bestimmten Abfällen

Artikel 13

Sammelnotifizierung

Artikel 14

Verwertungsanlagen mit Vorabzustimmung

Artikel 15

Zusätzliche Bestimmungen zur vorläufigen Verwertung und vorläufigen Beseitigung

Artikel 16

Nach der Zustimmung zu einer Verbringung greifende Anforderungen

Artikel 17

Änderungen nach der Zustimmung

KAPITEL 2

Allgemeine Informationspflichten

Artikel 18

Allgemeine Informationspflichten

KAPITEL 3

Vermischung von Abfällen, Unterlagen und Zugang zu Informationen

Artikel 19

Verbot der Vermischung von Abfällen während der Verbringung

Artikel 20

Aufbewahrung von Dokumenten und Informationen

Artikel 21

Veröffentlichung von Informationen über Verbringungen

KAPITEL 4

Rücknahmeverfahren und -verpflichtungen

Artikel 22

Rücknahme, wenn eine Verbringung, für die eine Zustimmung erteilt wurde, nicht wie vorgesehen abgeschlossen werden kann

Artikel 23

Rücknahme, wenn eine den allgemeinen Informationspflichten unterliegende Verbringung nicht wie vorgesehen abgeschlossen werden kann

Artikel 24

Kosten der Rücknahme, wenn eine Verbringung nicht wie vorgesehen abgeschlossen werden kann

Artikel 25

Rücknahme von Abfällen bei illegaler Verbringung

Artikel 26

Kosten der Rücknahme bei illegaler Verbringung

KAPITEL 5

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 27

Elektronische Übermittlung und elektronischer Austausch von Informationen

Abkommen für Grenzgebiete

Artikel 32

Verbringungen zwischen einem Gebiet in äußerster Randlage und dem Mitgliedstaat, zu dem es gehört

Artikel 33

Verbringungen von den Färöern nach Dänemark

KAPITEL 6

Verbringungen innerhalb der Union mit Durchfuhr durch Drittstaaten

Artikel 34

Verbringungen von zur Beseitigung bestimmten Abfällen

Artikel 35

Verbringungen von zur Verwertung bestimmten Abfällen

TITEL III

TRANSPORT VON ABFÄLLEN AUSSCHLIESSLICH INNERHALB EINES MITGLIEDSTAATS

Artikel 36

Transport von Abfällen ausschließlich innerhalb eines Mitgliedstaats

TITEL IV

AUSFUHREN AUS DER UNION IN DRITTSTAATEN

KAPITEL 1

Ausfuhren von Abfällen zur Beseitigung

Artikel 37

Verbot von Ausfuhren von zur Beseitigung bestimmten Abfällen

Artikel 38

Verfahren für Ausfuhren von zur Beseitigung bestimmten Abfällen in EFTA-Staaten

KAPITEL 2

Ausfuhren von Abfällen zur Verwertung

Abschnitt 1

Ausfuhren gefährlicher und bestimmter anderer Abfälle in Staaten, für die der OECD-Beschluss nicht gilt

Artikel 39

Verbot von Ausfuhren gefährlicher und bestimmter anderer Abfälle

Abschnitt 2

Ausfuhr nicht gefährlicher Abfälle in Staaten, für die der OECD-Beschluss nicht gilt

Artikel 40

Verbot von Ausfuhren nicht gefährlicher Abfälle

Artikel 41

Liste der Staaten, in die Ausfuhren nicht gefährlicher Abfälle aus der Union zur Verwertung zugelassen ist

Artikel 42

Voraussetzungen für die Aufnahme in die Liste der Staaten, in die Ausfuhren zugelassen sind

Artikel 43

Bewertung des Antrags auf Aufnahme in die Liste der Staaten, in die Ausfuhren zugelassen sind

Abschnitt 3

Ausfuhren in Staaten, für die der OECD-Beschluss gilt

Artikel 44

Allgemeine Regelung für Ausfuhren von Abfällen

Artikel 45

Überwachung der Ausfuhr und Verfahren zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen

KAPITEL 3

Zusätzliche Verpflichtungen

Artikel 46

Verpflichtungen der Ausführer

Artikel 47

Verpflichtungen der Ausfuhrmitgliedstaaten

KAPITEL 4

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 48

Ausfuhren in die Antarktis

Artikel 49

Ausfuhren in überseeische Länder oder Gebiete

TITEL V

EINFUHREN AUS DRITTSTAATEN IN DIE UNION

KAPITEL 1

Einfuhren von Abfällen zur Beseitigung

Artikel 50

Verbot von Einfuhren von zur Beseitigung bestimmten Abfällen

Artikel 51

Verfahrensvorschriften für Einfuhren von zur Beseitigung bestimmten Abfällen oder während Krisensituationen oder während friedensschaffender oder friedenserhaltender Einsätze

KAPITEL 2

Einfuhren von Abfällen zur Verwertung

Artikel 52

Verbot von Einfuhren von zur Verwertung bestimmten Abfällen

Artikel 53

Verfahrensvorschriften für Einfuhren aus einem Staat, für den der OECD-Beschluss gilt, oder aus anderen Gebieten während Krisensituationen oder während friedensschaffender oder friedenserhaltender Einsätze

Artikel 54

Verfahrensvorschriften für Einfuhren aus einem Staat oder durch einen Staat, für den der OECD-Beschluss nicht gilt

KAPITEL 3

Zusätzliche Verpflichtungen

Artikel 55

Verpflichtungen der zuständigen Behörden am Bestimmungsort in der Union

KAPITEL 4

Einfuhren aus überseeischen Ländern oder Gebieten

Artikel 56

Einfuhren aus überseeischen Ländern oder Gebieten

TITEL VI

DURCHFUHR DURCH DIE UNION AUS UND IN DRITTSTAATEN

Artikel 57

Durchfuhr von zur Beseitigung bestimmten Abfällen durch die Union

Artikel 58

Durchfuhr von zur Verwertung bestimmten Abfällen durch die Union

TITEL VII

UMWELTGERECHTE BEWIRTSCHAFTUNG UND DURCHSETZUNG

KAPITEL 1

Umweltgerechte Bewirtschaftung

Artikel 59

Umweltgerechte Bewirtschaftung

KAPITEL 2

Durchsetzung

Abschnitt 1

Kontrollen durch die Mitgliedstaaten und Sanktionen

Artikel 60

Kontrollen

Artikel 61

Unterlagen und Nachweise

Abschnitt 2

Zusammenarbeit bei der Durchsetzung

Artikel 64

Zusammenarbeit bei der Durchsetzung auf nationaler Ebene

Artikel 65

Zusammenarbeit bei der Durchsetzung zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 66

Durchsetzungsgruppe für Abfallverbringung

Abschnitt 3

Von der Kommission durchgeführte Maßnahmen

Artikel 67

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 68

Kontrollen durch die Kommission

Artikel 69

Ersuchen um Informationen

Artikel 70

Verfahrensgarantien

Artikel 71

Gegenseitige Amtshilfe

TITEL VIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Internationale Zusammenarbeit

Artikel 75

Benennung der zuständigen Behörden

Artikel 76

Benennung von Anlaufstellen

Artikel 77

Benennung von Eingangs- und Ausgangszollstellen

Artikel 78

Notifizierung von Benennungen und diesbezügliche Informationen

Artikel 79

Änderung der Anhänge I bis X und XII

Artikel 80

Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 81

Ausschussverfahren

Artikel 82

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013

Artikel 83

Änderung der Verordnung (EU) 2020/1056

Artikel 84

Überprüfung

Artikel 85

Aufhebung und Übergangsbestimmungen

Artikel 86

Inkrafttreten und Geltung

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG IA

ANHANG IB

ANHANG IC

SPEZIFISCHE ANWEISUNGEN FÜR DAS AUSFÜLLEN DES NOTIFIZIERUNGS- UND DES BEGLEITFORMULARS

ANHANG II

INFORMATIONEN UND UNTERLAGEN FÜR DIE NOTIFIZIERUNG

ANHANG III

LISTE DER ABFÄLLE, DIE DEN ALLGEMEINEN INFORMATIONSPFLICHTEN NACH ARTIKEL 18 UNTERLIEGEN (ABFÄLLE DER „GRÜNEN” LISTE) GEMÄẞ ARTIKEL 4 ABSATZ 4 BUCHSTABE a

ANHANG IIIA

GEMISCHE VON IN ANHANG III AUFGEFÜHRTEN ABFÄLLEN, VORAUSGESETZT, DASS DIE ZUSAMMENSETZUNG DIESER GEMISCHE IHRE UMWELTGERECHTE BEWIRTSCHAFTUNG GEMÄẞ ARTIKEL 4 ABSATZ 4 BUCHSTABE b NICHT VERHINDERT

ANHANG IIIB

ZUSÄTZLICHE ABFÄLLE DER GRÜNEN LISTE GEMÄẞ ARTIKEL 4 ABSATZ 4 BUCHSTABE a

ANHANG IV

LISTE VON ABFÄLLEN, DIE DEM VERFAHREN DER VORHERIGEN SCHRIFTLICHEN NOTIFIZIERUNG UND ZUSTIMMUNG UNTERLIEGEN (ABFÄLLE DER „GELBEN” LISTE) GEMÄẞ ARTIKEL 4 ABSATZ 2 BUCHSTABE a

ANHANG V

ABFALLLISTEN FÜR DIE ZWECKE DES ARTIKELS 39

ANHANG VI

FORMULAR FÜR ANLAGEN MIT VORABZUSTIMMUNG (ARTIKEL 14)

ANHANG VII

MITZUFÜHRENDE INFORMATIONEN BEI VERBRINGUNGEN DER IN ARTIKEL 4 ABSÄTZE 4 UND 5 GENANNTEN ABFÄLLE

ANHANG VIII ANTRAG AUF AUFNAHME IN DIE LISTE DER STAATEN, IN DIE AUSFUHREN ZUGELASSEN SIND, GEMÄẞ ARTIKEL 42 ABSATZ 2

ANHANG IX

BEZUGSPUNKTE FÜR DIE VON DER KOMMISSION GEMÄẞ ARTIKEL 43 ABSATZ 1 DURCHGEFÜHRTE BEWERTUNG

ANHANG X

ANFORDERUNGEN AN AUDITOREN UND KRITERIEN FÜR ANLAGEN, DIE AUS DER UNION AUSGEFÜHRTE ABFÄLLE ENTGEGENNEHMEN, GEMÄẞ ARTIKEL 46

ANHANG XI ZUSÄTZLICHER FRAGEBOGEN FÜR DIE BERICHTERSTATTUNGSPFLICHT DER MITGLIEDSTAATEN GEMÄẞ ARTIKEL 73 ABSATZ 2

ANHANG XII

ANHANG XIII

Entsprechungstabelle