VO (EU) 2020/687

Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen

Informationen

Ausfertigungsdatum17.01.2019

FundstelleAbl. 2020/L 174

Alle Normen

Präambel

TEIL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Artikel 3

Klinische Untersuchungen, Probenahmeverfahren und Diagnosemethoden

Artikel 4

Notfallpläne

TEIL II

LANDTIERE

KAPITEL I

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Seuchen der Kategorie A bei gehaltenen Landtieren

Abschnitt 1

Vorläufige Seuchenbekämpfungsmaßnahmen bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Tieren

Artikel 5

Pflichten der Unternehmer bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Tieren in einem Betrieb

Artikel 6

Durch die zuständige Behörde bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Tieren in einem Betrieb durchgeführte Untersuchung

Artikel 7

Vorläufige Beschränkungen und Maßnahmen zum Schutz vor biologischen Gefahren bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Tieren in einem Betrieb

Artikel 8

Verzeichnis und Auswertung der Aufzeichnungen bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Tieren in einem Betrieb

Artikel 9

Vorläufige Sperrzonen bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Tieren in einem Betrieb

Artikel 10

Maßnahmen bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A in Futtermittel- und Lebensmittelunternehmen, an Grenzkontrollstellen, in Betrieben für tierische Nebenprodukte oder an sonstigen relevanten Orten, einschließlich Transportmitteln

Abschnitt 2

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen im Fall der amtlichen Bestätigung einer Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Tieren

Artikel 11

Amtliche Bestätigung einer Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Landtieren

Artikel 12

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen im Fall der amtlichen Bestätigung des Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Tieren in einem Betrieb

Artikel 13

Spezifische Ausnahmen von Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a

Artikel 14

Zusätzliche Seuchenbekämpfungsmaßnahmen im Fall des Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A bei gehaltenen Landtieren in einem Betrieb

Artikel 15

Vorläufige Reinigung und Desinfektion sowie Bekämpfung von Insekten und Nagetieren in dem betroffenen Betrieb

Artikel 16

Ausnahmen und besondere Vorschriften für die vorläufige Reinigung und Desinfektion sowie die Bekämpfung von Vektoren

Artikel 17

Ermittlung epidemiologisch zusammenhängender Betriebe und sonstiger relevanter Orte, einschließlich Transportmitteln

Artikel 18

Maßnahmen zur Anwendung in epidemiologisch zusammenhängenden Betrieben und an sonstigen relevanten Orten, einschließlich Transportmitteln

Artikel 19

Maßnahmen zur Anwendung auf bei der Rückverfolgung ermittelte Erzeugnisse

Artikel 20

Maßnahmen zur Anwendung im Fall der amtlichen Bestätigung des Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A in Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen, an Grenzkontrollstellen, in Betrieben für tierische Nebenprodukte oder an sonstigen relevanten Orten, einschließlich Transportmitteln

KAPITEL II

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Seuchen der Kategorie A bei gehaltenen Landtieren in den Sperrzonen

Abschnitt 1

Allgemeine Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Sperrzone

Artikel 21

Einrichtung einer Sperrzone

Artikel 22

Maßnahmen zur Anwendung in der Sperrzone

Artikel 23

Ausnahmen von Maßnahmen zur Anwendung in der Sperrzone

Artikel 24

Anforderungen an die Transportmittel für gehaltene Tiere gelisteter Arten und Erzeugnisse davon

Abschnitt 2

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Schutzzone

Artikel 25

Maßnahmen zur Anwendung in Betrieben in der Schutzzone, in denen Tiere gelisteter Arten gehalten werden

Artikel 26

Besuche amtlicher Tierärzte in Betrieben in der Schutzzone

Artikel 27

Verbote in Bezug auf Tiere, Erzeugnisse und sonstige Materialien betreffende Tätigkeiten, einschließlich Verbringungen innerhalb oder aus der bzw. in die Schutzzone

Artikel 28

Allgemeine Bedingungen für die Gewährung von Ausnahmen von Verboten in der Schutzzone

Artikel 29

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen in der Schutzzone gehaltener Tiere gelisteter Arten zur Schlachtung

Artikel 30

Besondere Bedingungen für die Genehmigung bestimmter Verbringungen von Geflügel aus in der Schutzzone befindlichen Betrieben

Artikel 31

Besondere Bedingungen für die Genehmigung bestimmter Verbringungen von Bruteiern in der Schutzzone

Artikel 32

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen von Samen aus zugelassenen Zuchtmaterialbetrieben in der Schutzzone

Artikel 33

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen von frischem Fleisch und von Rohmilch, das bzw. die von gehaltenen Tieren gelisteter Arten aus Betrieben in der Schutzzone gewonnen wurde

Artikel 34

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen von Eiern für den menschlicher Verzehr aus in der Schutzzone befindlichen Betrieben

Artikel 35

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen zur Deponierung von Gülle, einschließlich Mist und benutzter Einstreu, aus in der Schutzzone befindlichen Betrieben

Artikel 36

Besondere Bedingungen für die Genehmigung der Verbringung von Einzelfuttermitteln pflanzlichen Ursprungs und von Stroh aus der Schutzzone

Artikel 37

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen gehaltener Tiere gelisteter Arten und von Erzeugnissen in eine für tierische Nebenprodukte zugelassene Anlage

Artikel 38

Maßnahmen zur Anwendung in Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen, an Grenzkontrollstellen, in Betrieben für tierische Nebenprodukte oder an sonstigen relevanten Orten in der Schutzzone, einschließlich Transportmitteln

Artikel 39

Dauer der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Schutzzone

Abschnitt 3

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Überwachungszone

Artikel 40

Maßnahmen zur Anwendung in Betrieben in der Überwachungszone

Artikel 41

Besuche amtlicher Tierärzte in Betrieben in der Überwachungszone

Artikel 42

Verbote in Bezug auf Tiere, Erzeugnisse und sonstige Materialien betreffende Tätigkeiten, einschließlich Verbringungen innerhalb oder aus der bzw. in die Überwachungszone

Artikel 43

Allgemeine Bedingungen für die Gewährung von Ausnahmen von den in Artikel 42 vorgesehenen Verboten

Artikel 44

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen zur Schlachtung gehaltener Tiere gelisteter Arten innerhalb oder aus der bzw. in die Überwachungszone

Artikel 45

Besondere Bedingungen für die Genehmigung bestimmter Verbringungen gehaltener Huftiere gelisteter Arten aus Betrieben in der Überwachungszone

Artikel 46

Besondere Bedingungen für die Genehmigung bestimmter Verbringungen von Geflügel aus in der Überwachungszone befindlichen Betrieben

Artikel 47

Besondere Bedingungen für die Genehmigung bestimmter Verbringungen von Bruteiern in Betriebe bzw. aus Betrieben in der Überwachungszone

Artikel 48

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen von Samen aus zugelassenen Zuchtmaterialbetrieben in der Überwachungszone

Artikel 49

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen von frischem Fleisch und von Rohmilch, das bzw. die von gehaltenen Tieren gelisteter Arten aus in der Überwachungszone befindlichen Betrieben gewonnen wurde

Artikel 50

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen von Eiern für den menschlicher Verzehr aus Betrieben in der Überwachungszone

Artikel 51

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen von Gülle, einschließlich Mist und benutzter Einstreu, aus Betrieben in der Überwachungszone

Artikel 52

Besondere Bedingungen für die Genehmigung der Verbringung von Einzelfuttermitteln pflanzlichen Ursprungs und von Stroh aus der Überwachungszone heraus

Artikel 53

Besondere Bedingungen für die Genehmigung von Verbringungen gehaltener Tiere gelisteter Arten und von Erzeugnissen in eine zugelassene Anlage

Artikel 54

Artikel 55

Dauer der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Überwachungszone

Abschnitt 4

Ausnahmen für die Sperrzone im Falle weiterer Seuchenausbrüche

Artikel 56

Ausnahmen von Verbringungsverboten für Tiere innerhalb von Sperrzonen bei Aufrechterhaltung der beschränkenden Maßnahmen

KAPITEL III

Wiederbelegung von Betrieben in Sperrzonen mit Landtieren

Artikel 57

Bedingungen für die Genehmigung der Wiederbelegung des betroffenen Betriebs

Artikel 58

Ausnahme von der Anforderung in Artikel 55 Absatz 1 Buchstabe b

Artikel 59

Anforderungen an die Wiederbelegung des betroffenen Betriebs mit gehaltenen Tieren gelisteter Arten

Artikel 60

Zusätzliche Anforderungen an die Wiederbelegung des betroffenen Betriebs

Artikel 61

Abschluss der Wiederbelegung des betroffenen Betriebs und Aufhebung der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in dem betroffenen Betrieb

KAPITEL IV

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen bei wild lebenden Tieren gelisteter Arten

Artikel 62

Maßnahmen bei Verdacht auf Ausbruch einer Seuche der Kategorie A bei wild lebenden Tieren gelisteter Arten

Artikel 63

Maßnahmen im Fall des Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A bei wild lebenden Tieren gelisteter Arten

Artikel 64

Maßnahmen zur Anwendung in der infizierten Zone

Artikel 65

Zusätzliche Maßnahmen zur Anwendung in der infizierten Zone

Artikel 66

Operationelle Expertengruppe

Artikel 67

Dauer der Maßnahmen in der infizierten Zone

KAPITEL V

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Seuchen der Kategorie B oder C bei Landtieren

Artikel 68

Vorläufige Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zur Anwendung durch die zuständige Behörde bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie B oder C in Mitgliedstaaten oder Zonen, die den Status „seuchenfrei” erhalten haben

Artikel 69

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zur Anwendung im Fall der Bestätigung einer Seuche der Kategorie B oder C

TEIL III

WASSERTIERE

KAPITEL I

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Seuchen der Kategorie A bei Aquakulturtieren

Abschnitt 1

Vorläufige Seuchenbekämpfungsmaßnahmen bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei Aquakulturtieren

Artikel 70

Pflichten der Unternehmer bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei Aquakulturtieren in Betrieben

Artikel 71

Untersuchung des Verdachts auf eine Seuche der Kategorie A bei Aquakulturtieren in einem Betrieb durch die zuständige Behörde

Artikel 72

Vorläufige Beschränkungsmaßnahmen und Maßnahmen zum Schutz vor biologischen Gefahren zur Anwendung bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei Aquakulturtieren

Artikel 73

Verzeichnis und Auswertung der Aufzeichnungen bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei Aquakulturtieren

Artikel 74

Ausweitung von Seuchenbekämpfungsmaßnahmen auf andere Betriebe bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A

Artikel 75

Vorläufige Sperrzonen um den Betrieb

Artikel 76

Maßnahmen zur Anwendung bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A in Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen, Reinigungszentren, Versandzentren, an Grenzkontrollstellen, in Betrieben für tierische Nebenprodukte oder an sonstigen relevanten Orten, einschließlich Transportmitteln

Abschnitt 2

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen im Fall der amtlichen Bestätigung einer Seuche der Kategorie A bei Aquakulturtieren

Artikel 77

Amtliche Bestätigung einer Seuche der Kategorie A bei Aquakulturtieren

Artikel 78

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen im Fall der amtlichen Bestätigung des Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A in einem Betrieb

Artikel 79

Spezifische Ausnahmen von Bekämpfungsmaßnahmen in Betrieben, in denen gelistete Arten zu wissenschaftlichen Zwecken oder zur Erhaltung gefährdeter Arten gehalten werden

Artikel 80

Reinigung und Desinfektion

Artikel 81

Stilllegung des betroffenen Betriebs

Artikel 82

Ausweitung von Seuchenbekämpfungsmaßnahmen im Fall der Bestätigung einer Seuche der Kategorie A

Artikel 83

Inverkehrbringen von von Aquakulturtieren gelisteter Arten stammenden Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die in infizierten Betrieben gewonnen wurden

Artikel 84

Maßnahmen zur Anwendung im Fall der Bestätigung einer Seuche der Kategorie A in Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen, Reinigungszentren, Versandzentren, an Grenzkontrollstellen oder an sonstigen relevanten Orten, einschließlich Transportmitteln

KAPITEL II

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Seuchen der Kategorie A bei Aquakulturtieren in der Sperrzone

Abschnitt 1

Allgemeine Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Sperrzone

Artikel 85

Einrichtung einer Sperrzone

Artikel 86

Maßnahmen zur Anwendung in der Sperrzone

Abschnitt 2

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Schutzzone

Artikel 87

Maßnahmen zur Anwendung in Betrieben in der Schutzzone, in denen Aquakulturtiere gehalten werden

Artikel 88

Besuche amtlicher Tierärzte in Betrieben in der Schutzzone

Artikel 89

Verbote in Bezug auf Verbringungen von Aquakulturtieren, von von Aquakulturtieren gewonnenen Erzeugnissen sowie von sonstigen Stoffen und Materialien innerhalb oder aus der bzw. in die Schutzzone

Artikel 90

Allgemeine Bedingungen für die Gewährung von Ausnahmen von den Verboten, Wassertiere und Erzeugnisse davon in der Schutzzone zu verbringen und zu transportieren

Artikel 91

Besondere Bedingungen für die Schlachtung von Aquakulturtieren gelisteter Arten sowie für ihre Verbringungen zur Schlachtung oder Verarbeitung aus Betrieben in der Schutzzone

Artikel 92

Besondere Bedingungen für das Inverkehrbringen von von Aquakulturtieren gelisteter Arten stammenden Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die in nicht infizierten Betrieben in der Schutzzone gewonnen wurden

Artikel 93

Besondere Bedingungen für die Genehmigung des Transports unverarbeiteter tierischer Nebenprodukte aus in der Schutzzone befindlichen Betrieben

Artikel 94

Risikominderungsmaßnahmen in Bezug auf bestimmte Tätigkeiten im Zusammenhang mit Wassertieren innerhalb der Schutzzone

Artikel 95

Maßnahmen zur Anwendung in Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen, Reinigungszentren, Versandzentren, an Grenzkontrollstellen, in Betrieben für tierische Nebenprodukte oder an sonstigen relevanten Orten in der Schutzzone, einschließlich Transportmitteln

Artikel 96

Entfernung von Aquakulturtieren aus betroffenen Betrieben und anschließende Risikominderungsmaßnahmen

Artikel 97

Dauer von Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Schutzzone, Wiederbelegung von von der Schutzzone erfassten Betrieben

Abschnitt 3

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Überwachungszone

Artikel 98

Maßnahmen zur Anwendung in Betrieben in der Überwachungszone

Artikel 99

Maßnahmen in Bezug auf die Verbringung und den Transport von Aquakulturtieren innerhalb oder aus der bzw. in die Überwachungszone

Artikel 100

Artikel 101

Dauer der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in der Überwachungszone

KAPITEL III

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen bei wild lebenden Wassertieren

Artikel 102

Maßnahmen bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A bei wild lebenden Wassertieren gelisteter Arten

Artikel 103

Maßnahmen bei Ausbruch einer Seuche der Kategorie A bei wild lebenden Wassertieren gelisteter Arten

Artikel 104

Maßnahmen zur Anwendung in der infizierten Zone

Artikel 105

Zusätzliche Maßnahmen zur Anwendung in der infizierten Zone

Artikel 106

Ausdehnung von Maßnahmen

Artikel 107

Operationelle Expertengruppe

Artikel 108

Maßnahmen in den Betrieben innerhalb der infizierten Zone

Artikel 109

Dauer der Maßnahmen in der infizierten Zone

KAPITEL IV

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Wassertierseuchen der Kategorie B und C

Artikel 110

Vorläufige Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zur Anwendung bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie B oder C vonseiten der zuständigen Behörde in den Mitgliedstaaten, Zonen oder Kompartimenten, die den Status „seuchenfrei” erhalten haben

Artikel 111

Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zur Anwendung im Fall der Bestätigung einer Seuche der Kategorie B oder C

TEIL IV

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 112

Aufhebungen

Artikel 113

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Schlussformel (nicht amtlich)